Sozialpolitik aus arbeitspolitischer Sicht

Abstract

Es wird der innere Zusammenhang zwischen Produktions- und Sozialpolitik thematisiert. Es wird argumentiert, daß sich für die Bundesrepublik ein Grundlegender Wandel in der wechselseitigen Beziehung zwischen Produktions- und Sozialpolitik andeutet, bei dem die gesellschaftliche Bezugsgröße für sozialstaatliche Leistungen von der Sicherung eines angemessenen Reproduktionsniveaus hin zur Durchsetzung der Verfügbarkeit von Arbeitskraft zu verschlechterten Konditionen des Arbeitsvertrages wechselt. Es wird die These vertreten, daß die ökonomische Krise des Sozialstaates eine spezifische politische Reaktionsform auf eine auch anders beherrschbare ökonomische Problemlage ist und zur Vorbereitung und Absicherung der produktionspolitischen Strategien der späten 80er und 90er Jahren dient. Die Ausführungen machen deutlich, daß es wenig Aussicht auf Erfolg hat, Strategien gegen die "Krise des Sozialstaates" isoliert im Sozialbereich zu entwerfen. Die "Wende der Wende" kann nur durch die Koordination mit den Auseinandersetzungen im Produktionsbereich eingeleitet werden. (GF)