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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-48224-3
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Rechtsvergleich zur Umsetzung von Artikel 4a der Richtlinie 89/655/EWG ins nationale Rechtssystem repräsentativ ausgewählter EU-Mitgliedstaaten
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Abstract Zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Arbeitnehmer verlangt Artikel 4a der Richtlinie 89/655/EWG vom Arbeitgeber, dafür zu sorgen, dass bestimmte Arbeitsmittel durch eine befähigte Person geprüft werden. Die Richtlinie ist in Deutschland mit der Betriebssicherheitsverordung (BetrSichV) um... mehr
Zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Arbeitnehmer verlangt Artikel 4a der Richtlinie 89/655/EWG vom Arbeitgeber, dafür zu sorgen, dass bestimmte Arbeitsmittel durch eine befähigte Person geprüft werden. Die Richtlinie ist in Deutschland mit der Betriebssicherheitsverordung (BetrSichV) umgesetzt worden. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) beabsichtigt eine Weiterentwicklung der BetrSichV und des Regelwerkes der Technischen Regeln für Betriebssicherheit. Die Studie soll Erkenntnisse gewinnen zur Umsetzung des Artikel 4a der Richtlinie in anderen EU-Mitgliedstaaten. Die vorliegende Rechtsvergleichung stellt dar, wie in Dänemark, Frankreich, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich die Prüfungen nach Artikel 4a der Richtlinie unter Berücksichtigung des nationalen Rechtssystems umgesetzt wurden und legt dar, ob in diesen EU-Mitgliedsstaaten Parallelen zu den zwingend vorgeschriebenen Prüfungen gemäß dem 3. Abschnitt der BetrSichV bestehen.... weniger
Thesaurusschlagwörter
gesetzliche Regelung; Richtlinie; internationales Recht; Rechtsvergleich; Arbeitswelt; Arbeitsmittel; Arbeitsschutz; Gesundheitsvorsorge; Sicherheit; EU-Staat; Dänemark; Frankreich; Niederlande; Großbritannien; Bundesrepublik Deutschland
Klassifikation
Recht
Arbeitswelt
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2010
Erscheinungsort
Göttingen
Seitenangabe
188 S.
Schriftenreihe
Forschungsbericht / Bundesministerium für Arbeit und Soziales, FB406
ISSN
0174-4992
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung