Die Talfahrt einer aufstrebenden Macht: Brasiliens Krise und globale Präsenz

Abstract

Das einstige Wunderland Brasilien steckt in einer tiefen Krise. Die konservative Übergangsregierung möchte sich so weit wie möglich von ihren Vorgängern Lula und Rousseff distanzieren. Trotz gerechter Kritik gilt es hier, angesichts neuer Herausforderungen nicht das Kind mit dem Bade auszuschütten und die zentralen Errungenschaften zunichte zu machen, die das Land zu einer der wichtigsten aufstrebenden Mächte gemacht hatten. Brasiliens Aufstieg zur Gestaltungsmacht stellte das Land vor das Dilemma, seine traditionellen diplomatischen Werte mit den Erwartungen an einen Global Player in Einklang zu bringen. Hieraus entstand ein außenpolitisches Projekt, welches das Land zu einer der wichtigsten globalen Gestaltungsmächte machte. Brasiliens Aufstieg basierte sowohl auf seinem damaligen wirtschaftlichen Aufschwung als auch auf den erstmals explizit in die Außenpolitik eingebrachten fortschrittlichen Prinzipien der Lula- und Rousseff-Regierungen. Hierzu gehörte die Anwendung von "soft power", die Kritik am Westen und ein Führungsanspruch im globalen Süden. Obwohl die Kritik an Rousseffs Regierung in Teilen gerechtfertigt ist, geht die Übergangsregierung in ihrer Absicht, den Einfluss der Arbeiterpartei so schnell wie möglich zurückzufahren, das Risiko ein, wichtige außenpolitische Errungenschaften aufs Spiel zu setzen. Priorität hat unter der neuen Regierung die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit durch Liberalisierung, Kürzung sozialer Programme und eine engere Bindung an den Westen. Die Entwicklung eines außenpolitischen Projekts, das dem der Vorgänger gleicht, steht aus. Fazit: Da Brasiliens Aufstieg als Gestaltungsmacht seine Grundlage bisher in der Anwendung von fortschrittlicher "soft power" hatte, braucht es nun ein neues Fundament für den Erhalt des globalen Status des Landes. Der Übergangsregierung dürfte es schwerfallen, diese Rolle auszufüllen. Die Prioritäten der neuen Machthaber - wirtschaftliche Stabilität und Integration globaler Märkte - sind, sofern sie nicht sozialen Fortschritt bedrohen, auch notwendige langfristige Ziele des Landes.