Neue deutsche Außenpolitik: Netzwerke statt Allianzen

Abstract

Im Umfeld des Treffens der Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Nordatlantischen Allianz (NATO) im Juli in Warschau war erneut die Rede von der großen Bedeutung gemeinsamer Werte für den Zusammenhalt und die Stärke der Institution. Doch schon lange ist das Wertegerüst des "Westens" brüchig. Der Wandel der deutschen Außenpolitik ist ein Beispiel dafür, wie sich westliche Regierungen an die neue internationale Ordnung anpassen. Deutsche Außenpolitik orientiert sich zusehends weg von traditionellen, wertebasierten Partnerschaften hin zu einem interessenbasierten Engagement in wechselnden Koalitionen und Netzwerken. In Europa hielt Berlin auch gegen breiten europäischen Widerstand an der Maxime der Preisstabilität fest. Insbesondere wertebezogene Partnerschaften mit den USA, Frankreich oder Israel und damit verbundene Bündnisse wie die NATO verlieren an relativem Gewicht zugunsten von aufgewerteten strategischen Beziehungen zu Ländern des Globalen Südens, vor allem zu China. Diese Neukalibrierung der Balance von Werten und Interessen in der Außenpolitik spiegelt eine Anpassung an die veränderte geopolitische Lage wider, deutet aber gleichzeitig auf schwerwiegende transatlantische Differenzen sowie die Fragilität des bestehenden multilateralen Systems hin. Erstere werden im deutschen Unverständnis gegenüber den US-Präsidentschaftsvorwahlkämpfen, letztere in der gegen den Willen der US-Regierung eingegangenen deutschen Mitgliedschaft in der Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) deutlich. Im Umgang mit dem Dilemma, zunehmend wichtige Interessen mit Staaten wie China, der Türkei oder Kasachstan zu teilen, mit denen Werte- und Normendivergenzen bestehen, steht Deutschland vor dem Risiko, insgesamt an Glaubwürdigkeit als internationaler Vermittler zu verlieren. Fazit Deutschland ist gut beraten und in der Lage, seine Interessen in flexiblen Netzwerken zu verfolgen. Doch wenn Deutschland die Rolle eines glaubhaften "Chef-Vermittlers" Europas in internationalen Krisen einnehmen möchte, sollte auch interessenorientierte Netzwerkdiplomatie konsistent für wertebasierte Prinzipien eintreten und den Dialog über außenpolitische Interessen mit der Öffentlichkeit sowie neuen und alten Partnern weiter ausbauen.