Eine "Große Sandmauer" im Südchinesischen Meer? Politische, seerechtliche und militärische Aspekte des Inselstreits

Abstract

Der Ausbau chinesischer Außenposten im Südchinesischen Meer hat in Art, Umfang und Geschwindigkeit neue Maßstäbe gesetzt. Zwar haben auch Anrainerstaaten wie Vietnam in der Vergangenheit ihre Stützpunkte auf kleinen Inseln und Riffen erweitert, allerdings über viele Jahre und nicht binnen weniger Monate. China hat eine Gesamtfläche geschaffen, die der Kommandeur der US-Pazifikflotte ironisch als "Große Sandmauer" bezeichnete. Allen gegenteiligen Beteuerungen aus Beijing zum Trotz zeichnet sich eine Militarisierung in diesem Meer ab, dessen reiche Ressourcen und Energielagerstätten schon früher als potentielle Konfliktursachen galten. Da das Südchinesische Meer eine wichtige Transitstrecke für internationale Handels- und Rohstofftransporte ist, wären der Welthandel sowie Japan und Südkorea unmittelbar von einer Beeinträchtigung des Schiffsverkehrs betroffen. Die Lage in Ostasien droht sich zu verschärfen, obwohl alle Staaten der Region auf stabile und sichere Seeverbindungen angewiesen sind. Im Kern handelt es sich um einen Regionalkonflikt um Seewege und Ressourcen, an dem maßgeblich Staaten der ASEAN und China beteiligt sind, der aber auch globale Auswirkungen hat: Erstens betrifft er einen "Superhighway der Meere", auf dem fast ein Drittel des weltweiten Seehandels abgewickelt wird. Zweitens ist er eng mit der sino-amerikanischen Großmachtrivalität verknüpft. Drittens beinhaltet er einen seerechtlichen Ordnungskonflikt, der ein Grundprinzip der liberalen Weltordnung in Frage stellt - "Freiheit der See" versus exklusive Seeräume. Untersucht werden Hauptursachen, Verlauf und Implikationen dieses Konflikts sowie Wege zu dessen Einhegung im regionalen und internationalen Rahmen. (Autorenreferat)