Die Militärreform in Rußland. (I): Sachstandsbericht

Abstract

Seit dem Wechsel im Verteidigungsministerium Russlands im Mai dieses Jahres scheint neue Dynamik im lange überfälligen jedoch in der Vergangenheit immer wieder festgefahrenen Prozess der Militärreform aufzukommen. Als erste wichtige und motivierende Hilfsmassnahme für die demoralisierten Streitkräfte wurden die ausstehenden Soldzahlungen für die Armeeangehörigen beglichen. Daneben wurde durch erste Erlasse des Präsidenten sowie vielfache Äusserungen verschiedener Repräsentanten des Verteidigungsministeriums ein ganzes Bündel von geplanten Massnahmen bekannt, die sich von der Schaffung eines neuen präsidialen Kontrollorgans für die Streitkräfte (Staatliche Militärinspektion) über die Abschaffung der Wehrpflicht und die Umgliederung in eine Struktur mit nur noch drei Teilstreitkräften bis hin zur Verbesserung der sozialen Lage von aktiven und ausscheidenden Soldaten erstrecken. In Teil I wird nach einem Abriss des bisherigen Verlaufs der Bemühungen zur Militärreform der aktuelle veröffentlichte Sachstand dargestellt. Teil II (Nr. 49) beschäftigt sich mit dem politischen Umfeld der Reform und bewertet die einzelnen bisher bekannt gewordenen Massnahmen anhand einiger Prüfkriterien. (BIOst-Dok)