Spanien nach dem Ende des Zweiparteiensystems: Optionen der Regierungsbildung

Abstract

Selten waren die politischen Verhältnisse in Spanien so unklar wie nach den Parlamentswahlen vom 20. Dezember 2015. Keine der vier wichtigsten Parteien erzielte eine Mehrheit im Kongress. Nach wochenlangen Sondierungen beauftragte der spanische König schließlich den Spitzenkandidaten der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, mit der Regierungsbildung. Der bisherige Regierungschef Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) hatte auf eine »Investidura« verzichtet. Denn obwohl die PP die meisten Stimmen gewonnen hatte, hätte sie auch zusammen mit der Zentrumspartei Ciudadanos keine Mehrheit im Kongress gehabt. Pedro Sánchez will drei Optionen ausloten: eine Linkskoalition, ein Links-Mitte-Bündnis oder eine Minderheitsregierung der PSOE. Sollten sich alle drei Optionen als aussichtslos erweisen, käme nach deutschem Vorbild eine große Koalition von Ciudadanos, PP und PSOE in Frage, wie sie Rajoy ursprünglich favorisiert hatte. Das politische Ringen um die Mehrheit geht weiter. Am Ende könnte es sogar zu Neuwahlen kommen. (Autorenreferat)