Unerwartet, überraschend, ungeplant: zugespitzte Situationen in der internationalen Politik

Abstract

In der Politik wird wenig so gefürchtet wie ein Großereignis, auf das die Verantwortlichen konzeptionell und operativ schlecht vorbereitet sind. Trotz mangelnder Planungen oder Instrumente müssen die zuständigen Stellen reagieren. Damit setzen unerwartete Ereignisse die Entscheidungsträger dem Risiko aus, unter Bedingungen erheblicher Unsicherheit womöglich weitreichende Beschlüsse treffen zu müssen – und das meist auch noch zeitnah, so dass wenig Raum für Reflektion, Analyse und Beratung bleibt. Nun gilt für die Außen- und Sicherheitspolitik mit ihrer Vielzahl an Akteuren, Interessen und Einflussfaktoren in besonderem Maße: Ungeplant ist der Normalfall (vgl. SWP-Foresight-Studien 2011 und 2013). Revolutionäre Umbrüche oder machtpolitische Manöver vollziehen sich außerhalb der Tagesordnungen, die den ordentlichen politischen Prozess prägen. Beispielhaft dafür stehen die Entwicklung in Nahost und Nordafrika seit 2011 oder die Reaktion Russlands auf den Machtwechsel in der Ukraine Anfang 2014. Bei der nachträglichen Analyse unerwarteter Ereignisse stellt sich regelmäßig heraus, dass es im Vorfeld durchaus Warnsignale gab. Diese wurden meist auch rechtzeitig erkannt, aber nicht so gedeutet, wie es hinsichtlich ihrer späteren Relevanz angemessen gewesen wäre. Im Bewusstsein dieser Problematik setzen sich die Autorinnen und Autoren der dritten SWP-Foresight-Studie auf Basis wissenschaftlich angeleiteter Vorausschau mit möglichen Zukunftsszenarien auseinander, die bereits jetzt mehr politische Beachtung verdienen. Gemeinsamer Ausgangspunkt der Beiträge ist, dass die geschilderten Situationen die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik vor gravierende Herausforderungen stellen würden – unabhängig davon, ob die jeweiligen Ereignisse eher krisenhaften oder chancenreichen Charakter hätten. (Autorenreferat)