Historischer Machtwechsel in Taiwan: Der Wahlsieg Chen Shui-bians und seine Implikationen

Abstract

Mit dem Sieg des Präsidentschaftskandidaten der Oppositionspartei Democratic Progressive Party (Minzhu jinbu dang) (DPP) haben die taiwanesischen Wähler der 54jährigen Regierungsherrschaft der Kuomintang (Guomindang) (KMT) in Taiwan ein Ende bereitet. Das politische Mandat des Südtaiwanesen Chen Shui-bian (Chen Shuibian) hat jedoch keine absolute Mehrheit hinter sich. Die Schaffung eines überparteilichen Konsenses wird künftig für innen- und außenpolitische Fragen - vor allem in Bezug auf die Chinapolitik - notwendig sein. Als neuer Faktor wird dabei die Gründung einer weiteren Partei durch Anhänger um das ehemalige KMT-Mitglied und unabhängigen Präsidentschaftskandidaten James Soong (Song Zhuyu) auftreten, zu der bisherige KMT-Mitglieder stoßen dürften. Die KMT steht nach dem Rücktritt ihres Vorsitzenden Lee Teng-hui (Li Denghui) vor schmerzhaften Reformen und der Suche nach einem neuen Platz im Parteiensystem Taiwans. Die DPP wiederum wird um eine mehrheitsfähige neue Parteiposition bzgl. ihrer Chinapolitik ringen müssen. (BIOst-Dok)