Der III. "Gipfel der Amerikas" in Quebec: viel Lärm um nichts?

Abstract

"Nach Miami (1994) und Santiago de Chile (1998) trafen vom 20. bis 22. April 2001 in Quebec/Kanada zum dritten Mal alle Staats- und Regierungschefs Lateinamerikas, der USA, Kanadas und der Karibik -mit Ausnahme Kubas- zu einem "Gipfel der Amerikas" zusammen, auf dem erneut die Schaffung einer gesamtamerikanischen Freihandelszone (ALCA = Área de Libre Comercio de las Américas oder FTAA = Free Trade Area of the Americas) im Mittelpunkt der Diskussionen stand. Die Ergebnisse des Gipfeltreffens, das von Demonstrationen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und einzelnen Demonstrantengruppen begleitet war, fielen eher bescheiden aus. Bestätigt wurden frühere Beschlüsse und der bisherige Zeitplan zur Schaffung der FTAA. Die schwierige Phase der Verhandlungen steht erst noch bevor, Form und Umfang des Freihandelsabkommens sind insofern noch offen. Wichtiger als die positiven Beschlüsse sind die Entscheidungen, die nicht gefällt wurden. So konnten sich die USA nicht mit ihrem im Vorfeld des Gipfeltreffens lancierten Vorschlag einer Verkürzung des Verhandlungsprozesses durchsetzen, noch gelang es der US-Regierung, die gemeinsame Verhandlungsposition des MERCOSUR aufzubrechen. Spätestens seit dem ersten Treffen der südamerikanischen Präsidenten in Brasilia Ende August/Anfang September 2000 und verstärkt im Vorfeld des Gipfels von Quebec hatte sich Brasilien als der große Gegenspieler der USA im ALCA-Prozess profiliert und konnte die brasilianische Regierung Erfolge bei der Ausgestaltung der Agenda des Integrationsprozesses aufweisen. Diese strategische Bedeutung Brasiliens wird in Europa und in Deutschland noch zu wenig wahrgenommen und gewürdigt. Zugleich musste Brasilien auch die Erfahrung machen, dass die anderen südamerikanischen Länder zwar viele der brasilianischen Positionen gegenüber den USA teilen, jedoch ihre Interessenlage nicht durchgehend mit der südamerikanischen Führungsmacht identisch ist und die USA zuweilen auch als ein Gegengewicht zu Brasilien wahrgenommen und instrumentalisiert werden." (Autorenreferat)