Demokratisierungsprozess in Belarus?

Abstract

In der Entwicklung demokratischer Staats- und Gesellschaftsstrukturen in Osteuropa kann Belarus als Sonderfall bezeichnet werden. Trotz demokratischer Anfänge hat Belarus seit 1996 eine Demontage der demokratischen Institutionen erlebt. Dieser vermeintliche Demokratisierungsprozess in Belarus bildet den Gegenstand der Untersuchung. Dabei setzt sich die Studie mit folgenden Fragen auseinander: Hat überhaupt ein Demokratisierungsprozess in Belarus stattgefunden? Inwiefern ist der angefangene Demokratisierungsprozess in Belarus gescheitert? Wie lässt sich dieses Scheitern erklären? Wie stark sind die westlichen Einflüsse auf den Demokratisierungsprozess in Belarus? Die Beantwortung berücksichtigt sowohl politische und soziale als auch juristische Aspekte des dortigen Demokratisierungsprozesses. In das Thema einführend wird zunächst die Entstehung eines demokratischen Staates und seiner Eckpfeiler Unabhängigkeit, Rechtsstaatlichkeit und demokratische Verfassung beschrieben. Im Anschluss folgt die antidemokratische Entwicklung Belarus', die durch das Lukaschenka-Regime, das Referendum von 1996 sowie die Festigung des autoritären Staates forciert wird. Den Abschluss bildet das Scheitern des Demokratisierungsprozesses, wobei hier die Rolle der Zivilgesellschaft und die wenigen Ergebnisse der Demokratieförderung beleuchtet werden. (ICG2)