Volltext herunterladen
(972.6 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-419148
Export für Ihre Literaturverwaltung
Diskussionspapier: Ergebnisse der Normenprüfung zum Berliner Wahlrecht im Rahmen der "Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin" des Projektes "Monitoring-Stelle Berlin"
[Diskussionsprotokoll]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Das Diskussionspapier gibt die Ergebnisse der Normenprüfung des Berliner Wahlgesetzes und der Wahlordnung am Maßstab der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wieder. Die Monitoring-Stelle fordert darin, das Wahlrecht auf alle (volljährigen) Menschen mit Behinderungen auszuweiten. Von Wahlrechtsau... mehr
Das Diskussionspapier gibt die Ergebnisse der Normenprüfung des Berliner Wahlgesetzes und der Wahlordnung am Maßstab der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wieder. Die Monitoring-Stelle fordert darin, das Wahlrecht auf alle (volljährigen) Menschen mit Behinderungen auszuweiten. Von Wahlrechtsausschlüssen betroffen sind Menschen mit Behinderungen, die unter Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, sowie Menschen, die im Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.
In dem Papier macht die Monitoring-Stelle deutlich, dass die derzeit im Berliner Wahlgesetz geregelten Ausschlüsse von Menschen mit Behinderungen nicht mit der UN-BRK vereinbar sind.
Neben dem Wahlrecht für die genannten Personen fordert die Monitoring-Stelle verbesserte Regelungen zur barrierefreien Ausgestaltung der Wahlen, beispielsweise bezüglich der Barrierefreiheit von Wahllokalen, Wahlbenachrichtigungen, Wahlmaterialien und Stimmzetteln.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Bundesrepublik Deutschland; Wahlgesetz; Behinderung; Wahlrecht; Wahl
Klassifikation
Recht
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2014
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
44 S.
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung