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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-417786
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Unabhängige Polizei-Beschwerdestellen: Eckpunkte für ihre Ausgestaltung
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Seit fast zwei Jahrzehnten empfehlen internationale Menschenrechtsgremien Deutschland die Einrichtung von unabhängigen Stellen zur Untersuchung von Beschwerden gegen mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei, wie es sie in zahlreichen anderen Staaten schon länger gibt. Hint... mehr
Seit fast zwei Jahrzehnten empfehlen internationale Menschenrechtsgremien Deutschland die Einrichtung von unabhängigen Stellen zur Untersuchung von Beschwerden gegen mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen durch Angehörige der Polizei, wie es sie in zahlreichen anderen Staaten schon länger gibt. Hintergrund dieser Empfehlungen ist die menschenrechtliche Verpflichtung, Betroffenen ein Recht auf wirksame Beschwerde zu garantieren und sicherzustellen, dass entsprechende Vorwürfe unabhängig, angemessen, unverzüglich und öffentlich überprüfbar untersucht werden und Betroffene im Verfahren beteiligt werden. Das Policy Paper liefert einen Überblick über die Diskussion zu "Polizei-Beschwerdestellen" und den aktuellen Stand der Entwicklung in Deutschland. Angesichts der wachsenden politischen Bereitschaft zur Einrichtung solcher Stellen gibt das Papier Anregungen zur Ausgestaltung ihres Mandats und ihrer Unabhängigkeit sowie zu den Fragen, wie ihre Zugänglichkeit gewährleistet werden kann und welche Befugnisse sie haben sollten.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Polizei; Menschenrechtsverletzung; Bundesrepublik Deutschland; Beschwerde
Klassifikation
Recht
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2014
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
16 S.
Schriftenreihe
Policy Paper / Deutsches Institut für Menschenrechte, 27
ISSN
1614-2195
ISBN
978-3-945139-52-3
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung