Politik mit der Armut - eine Kritik des Europäischen Jahres 2010

Abstract

Die Autoren stellen einleitend fest, dass die derzeitige europäische wie nationale neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik, wie sie in den Verträgen von Lissabon oder der Agenda 2010 zum Ausdruck kommt, erheblich zur Produktion und Verschärfung von Armut und sozialer Ausschließung in Europa beiträgt. Dies wirft die Frage auf, wie denn derzeit mit Armut Politik gemacht wird. Dieser Frage wird im Beitrag, auf der Basis einer Analyse der Programmatik dieses europäischen Armutsbekämpfungsjahres und der im Rahmen der deutschen Umsetzung stattfindenden Projekte, nachgegangen. Dabei stellen die Verfasser zum einen die Frage nach den Armutsbildern, die im Rahmen des Programms konstruiert und "kommuniziert" werden. Zweitens analysieren sie, ob und wie sich diese Grundlegung in jenen 40 Projekten widerspiegelt, die in Deutschland das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) für eine Förderung ausgewählt hat. Auf der Basis dieser Programm- und Projekte-Analyse wird drittens untersucht, welche Rolle darin die Metaphorik von Kampf und Bekämpfung spielt, um zum Schluss Konsequenzen für den Formwandel von Sozialstaatlichkeit aufzuzeigen und zu diskutieren. (ICB2)