Der 6. BRICS-Gipfel: Rückschritt oder Institutionalisierung?

Abstract

Am 15. Juli 2014 treffen sich die Staats- und Regierungschefs Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas und Südafrikas zum sechsten Gipfeltreffen der BRICS-Staaten in Fortaleza, Brasilien. In einer Phase verlangsamten wirtschaftlichen Wachstums in den BRICS-Staaten und des Wiedererstarkens der westlichen Wirtschaften bekommt die politische Institutionalisierung des Staatenbundes größere Bedeutung. Die anstehenden Wahlen in Brasilien machen es jedoch unwahrscheinlich, dass der Gipfel zu einer verstärkten Institutionalisierung führen wird. Auch die Krise in der Ukraine wird nicht zwangsläufig zu einer größeren Annäherung der BRICS-Staaten untereinander führen. Vor allem mit Blick auf die Wahlen in ihrem Land versucht die Präsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, den BRICS-Gipfel nicht zu sehr in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Die brasilianische Regierung als Gastgeberin misst dem Gipfel eher wenig Bedeutung bei. Dies zeigt sich an formalen Faktoren, wie der Wahl des Zeitpunkts und des Ortes, sowie an der allgemein eher zögerlichen Vorbereitung des Gipfels. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in der Ukraine auf das Verhältnis der BRICS-Staaten untereinander auswirkt. Nachdem Russland bis auf Weiteres aus dem G8-Format ausgeschlossen wurde, ist zu erwarten, dass der BRICS-Gipfel vonseiten Russlands dazu genutzt wird, sich des Rückhalts der anderen BRICS-Staaten zu versichern – der jedoch keinesfalls qua BRICS-Mitgliedschaft gegeben ist. Der wichtigste Schritt zur Institutionalisierung des Staatenbundes ist derzeit die Operationalisierung der geplanten BRICS-Entwicklungsbank. Diese stellt auch die wichtigste Aufgabe des Gipfels dar. Allerdings sind bislang noch keine Details über etwaige Fortschritte an die Öffentlichkeit gedrungen. Die wichtigsten Streitfragen scheinen weiterhin ungeklärt.