Volltext herunterladen
(543.0 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-389287
Export für Ihre Literaturverwaltung
Algerien: Vielfalt politischer Reformkonzepte - schwierige Umsetzung
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Nahost-Studien
Abstract Am 17. April 2014 wurde der 77-jährige algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt; es ist seine vierte Amtszeit seit 1999. Als zentrale Aufgabe der kommenden Monate bezeichnete er eine Verfassungsreform. Ausschlaggebend für die Wiederwahl von Bouteflika b... mehr
Am 17. April 2014 wurde der 77-jährige algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt; es ist seine vierte Amtszeit seit 1999. Als zentrale Aufgabe der kommenden Monate bezeichnete er eine Verfassungsreform. Ausschlaggebend für die Wiederwahl von Bouteflika bei der Präsidentschaftswahl in Algerien 2014 waren allerdings nicht seine Wahlversprechen, sondern das Festhalten der Bevölkerung an einem politischen Führer, dem nach dem Bürgerkrieg in den 1990er Jahren die Wiederherstellung von Stabilität zugeschrieben wird. Seit den politischen Umbrüchen in Tunesien, Libyen und Ägypten 2011 erarbeiten auch in Algerien (oppositionelle) Politiker, Wirtschaftsvertreter und Think Tanks verstärkt Konzepte zur Reform der politischen und wirtschaftlichen Strukturen und stellen sie der Öffentlichkeit vor. Die Chancen auf ihre Umsetzung sind allerdings gering. Die Staats- und Militärführung vertritt die Auffassung, dass die Wahrung von Stabilität und Sicherheit oberste Priorität hat und folglich die Reformgeschwindigkeit diktiert. Zentrales Problem bei der Umsetzung der als notwendig erachteten Reformen ist die Parallelität der Reformschritte: Verfassungsreform, insbesondere die Neuverteilung der Machtbefugnisse; Stärkung der Institutionen; Generationenwechsel. Mit schnellen Ergebnissen ist deshalb nicht zu rechnen. Die extreme Zersplitterung und fehlende Konsensbereitschaft der politischen Parteien und zivilgesellschaftlichen Vereinigungen schwächt deren Fähigkeit, den politischen Kurs maßgeblich mitzubestimmen. Dies erleichtert es zugleich dem Präsidenten, sein Programm umzusetzen. Ein wesentliches Hindernis für Reformen ist die ausgeprägte Rentenmentalität: Der Staat erkauft sich mit Subventionen den sozialen Frieden, und die Bevölkerung erwartet ihrerseits, dass der Staat alle Bedürfnisse erfüllt.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Algerien; Präsidentschaftswahl; politisches System; politischer Wandel; Verfassung; politische Reform; arabische Länder; Nordafrika
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Bouteflika
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2014
Erscheinungsort
Hamburg
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
GIGA Focus Nahost, 4
ISSN
1862-3611
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung