Proteste in Venezuela und die Krise des Chavismus

Abstract

Seit Wochen demonstrieren in Venezuela Gegner der Regierung von Nicolás Maduro gegen Gewaltkriminalität, Inflation und die Einschränkung bürgerlicher Grundrechte. Die Regierung antwortet mit Repression und lässt einen führenden Oppositionspolitiker verhaften. Venezuela steht vor einem neuen Zyklus der Instabilität. Das während der Präsidentschaft von Hugo Chávez (1999-2013) etablierte sozioökonomische Modell stößt schon im ersten Amtsjahr seines Nachfolgers Nicolás Maduro an seine Grenzen: Venezuela hat weltweit eine der höchsten Inflationsraten, Güter des täglichen Bedarfs werden knapp und die Kriminalität steigt alarmierend. Der "Chavismus ohne Chávez" befindet sich in einer schweren Krise. Zwar ist die Opposition fragmentiert, doch die Zweifel an der Führungsstärke Maduros nehmen zu. Der Ausgang der Krise ist offen. Hugo Chávez' Tod hinterließ ein Vakuum in der politischen Führung Venezuelas. Das auf seine charismatische Persönlichkeit zugeschnittene Modell droht zu zerbrechen. Die Wirtschaft des Landes ist mehr denn je von den – allerdings rückläufigen – Erdöleinnahmen abhängig. Neben der hohen Inflation führt dies zur Verknappung von Gütern des täglichen Bedarfs. Der Umfang krimineller und politischer Gewalt, die Verbreitung illegaler Waffen und die Ineffizienz der Justiz offenbaren zudem die Unfähigkeit des venezolanischen Staates, Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Weder die Anhänger des Chavismus noch die Opposition stellen einen einheitlichen Block dar, sondern bestehen aus unterschiedlichen Gruppen und Strömungen. Venezuela droht eine langwierige Krise der Regierbarkeit, wenn es der Regierung nicht gelingt, die unterschiedlichen politischen Interessen auszubalancieren.