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Der rechtliche Gehalt der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union (GESVP) und ihre Vereinbarkeit mit dem deutschen Grundgesetz
Legal content of the Common European Security and Defence Policy (CESDP) of the European Union and its compatibility with the German Basic Law
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Zentrum für Europäische Rechtspolitik (ZERP) an der Universität Bremen
Abstract Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP) nach dem Vertrag über die Europäische Union in der Fassung des Vertrages von Nizza einen umfassenden Rahmen für die gemeinsame europäische Sicherheit und Verteidigung darstellt und auf... mehr
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob die Gemeinsame Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GESVP) nach dem Vertrag über die Europäische Union in der Fassung des Vertrages von Nizza einen umfassenden Rahmen für die gemeinsame europäische Sicherheit und Verteidigung darstellt und auf welchen Vorschriften des deutschen Grundgesetzes die Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland in der GESVP basiert. Der erste Teil untersucht den rechtlichen Gehalt der GESVP nach dem Vertrag von Nizza. Zu Beginn wird im Kapitel I auf die sicherheitspolitische Ausgestaltung des Vertrages von Nizza eingegangen. In den Kapiteln II und III werden die verteidigungspolitische Ausgestaltung des Vertrages von Nizza sowie die Verteidigung im Rahmen der GESVP erläutert. Kapitel IV geht auf die Zusammenarbeit der EU im Rahmen der GESVP mit der NATO und der WEU ein. Der zweite Teil ist den verfassungsrechtlichen Fragen der Vereinbarkeit der GESVP mit dem deutschen Grundgesetz gewidmet. Hierzu gliedern sich die Ausführungen in folgende Kapitel: (1) die Vereinbarkeit der sicherheitspolitischen Dimension des EU-Vertrages mit den verfassungsrechtlichen Vorschriften, (2) die Vereinbarkeit der Teilnahme Deutschlands an der Verteidigungspolitik im Rahmen der GESVP mit den verfassungsrechtlichen Vorschriften sowie (3) die Vereinbarkeit der Teilnahme Deutschlands an der gemeinsamen Verteidigung im Rahmen der GESVP mit den verfassungsrechtlichen Vorschriften. Die Arbeit schließt mit einem kurzen Ausblick auf die einschlägigen Änderungen im Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa. (ICG2)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Bundesrepublik Deutschland; Europäisches Recht; Verfassung; Verteidigungspolitik; Westeuropäische Union; Bundesverfassungsgericht; Grundgesetz; innere Sicherheit; europäische Sicherheit; Rechtsprechung; Rechtspolitik; EU; NATO; ESVP; Sicherheitspolitik; Verfassungsrecht; Rechtslage; rechtliche Faktoren
Klassifikation
Europapolitik
Recht
Methode
deskriptive Studie
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2005
Erscheinungsort
Bremen
Seitenangabe
52 S.
Schriftenreihe
ZERP-Diskussionspapier, 2/2005
ISSN
1668-3797
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
DatenlieferantDieser Metadatensatz wurde vom Sondersammelgebiet Sozialwissenschaften (USB Köln) erstellt.