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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-375485
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Schutzverantwortung und humanitäre Intervention: eine ethische Bewertung der "Responsibility to Protect" im Lichte des Libyen-Einsatzes
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Der Nato-Einsatz gegen das Gaddafi-Regime 2011 war der erste Krieg, der politisch weithin mit dem Prinzip der "Schutzverantwortung" (Responsibility to Protect, kurz R2P) gerechtfertigt wurde. Nach diesem Prinzip hat die internationale Staatengemeinschaft zwar nicht rechtlich, jedoch moralisch eine s... mehr
Der Nato-Einsatz gegen das Gaddafi-Regime 2011 war der erste Krieg, der politisch weithin mit dem Prinzip der "Schutzverantwortung" (Responsibility to Protect, kurz R2P) gerechtfertigt wurde. Nach diesem Prinzip hat die internationale Staatengemeinschaft zwar nicht rechtlich, jedoch moralisch eine subsidiäre Verantwortung, massenhafte Menschenrechtsverletzungen notfalls auch mit militärischer Gewalt zu verhindern, wenn die Regierung des betreffenden Landes ihrer Schutzverantwortung gegenüber den eigenen Bürgerinnen und Bürgern nicht gerecht wird. Zwar ist die R2P-Diskussion eine Fortsetzung der alten Debatte um die "humanitäre Intervention", sofern es um den harten Kern der Problematik geht – die Frage eines militärischen Eingreifens. Doch das R2P-Prinzip hat den Diskurs über den humanitär motivierten Einsatz militärischer Gewalt verändert: Im Falle schwerster Menschenrechtsverletzungen ist nicht mehr eine Intervention begründungspflichtig, sondern der Verzicht darauf. Die Berufung auf R2P begünstigt somit tendenziell einen Moralismus, der die Dilemmata humanitär begründeter Kriege eher ignoriert als in ihrer Vielschichtigkeit ethisch reflektiert. Notwendig ist indes eine politisch-ethische Bewertung, die dem komplexen Problem eines menschenrechtlich begründeten Einsatzes militärischer Gewalt gerecht wird. Dazu soll diese Studie einen Beitrag leisten. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Libyen; politischer Konflikt; Krieg; Menschenrechtsverletzung; militärische Intervention; humanitäre Intervention; Völkerrecht; Verantwortung; Legitimation; politische Ethik; UNO; Souveränität; Kosmopolitismus
Klassifikation
Philosophie, Theologie
Recht
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Menschenrechtsschutz; Responsibility To Protect; Rechtfertigung von Kriegen/bewaffneten Konflikten; UN Security Council Resolution 1973; Kollateralschäden; Theorie der internationalen Beziehungen
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2013
Seitenangabe
32 S.
Schriftenreihe
SWP-Studie, 3/2013
ISSN
1611-6372
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung