Wahlen in Subsahara-Afrika: Segen oder Fluch?

Abstract

In Subsahara-Afrika führen mittlerweile fast alle Staaten Mehrparteienwahlen durch. Doch nach wie vor bleiben viele dieser Abstimmungen hinter normativen Standards zurück. Oft dominiert der Eindruck, Wahlen in Afrika seien vor allem ein Deckmantel für autoritäre Herrschaft und überdies besonders gewaltanfällig. Konkrete Erfahrungen wie zuletzt 2010 in der Elfenbeinküste oder 2011 in der DR Kongo scheinen dieses Bild zu bestätigen. Andererseits setzen multidimensionale Friedensmissionen weiterhin auf Wahlen als wichtigen Schritt zur Konsolidierung nach bewaffneten Konflikten. Außerdem haben auch defizitäre Wahlen in Afrika durchaus das Potential, die Demokratisierung eines Landes voranzutreiben. Welche Trends lassen sich hier tatsächlich feststellen, und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für internationale Akteure?

Diese Studie untersucht die 46 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die zwischen Anfang 2010 bis Mitte 2012 in 29 afrikanischen Staaten stattfanden. Dabei zeigen sich sehr unterschiedliche Entwicklungslinien. Wird nach einem politischen Umbruch zum ersten oder zweiten Mal gewählt, ist die Situation der betreffenden Länder – wie in der Elfenbeinküste – meist fragil. Ein gemischtes Bild bietet sich dagegen bei Ländern mit einer größeren Wahlkontinuität. Hier halten sich positive Tendenzen (wie in Sambia oder Tansania) in etwa die Waage mit problematischen Entwicklungen (wie im Tschad oder in Äthiopien). Hinzu kommen Fälle wie Nigeria, wo die letzten Urnengänge zwar eine verbesserte Qualität aufwiesen, zugleich aber mit massiver Gewalt einhergingen. Wahlen haben also in Afrika sehr unterschiedliche Bedeutungen, werden aber in den meisten Ländern weiterhin stattfinden. Externe Akteure sollten deshalb keineswegs davon abrücken, Wahlen in Afrika zu begleiten. Wohl aber gilt es, vorhandene Instrumente stärker den jeweiligen Entwicklungssträngen anzupassen. (Autorenreferat)