Unilaterale US-Sanktionen gegen Iran: hohe Hürden für Erleichterungen

Abstract

Sanktionserleichterungen stehen im Mittelpunkt der laufenden Atomverhandlungen mit dem Iran. In welcher Reihenfolge und in welchem Umfang diese gewährt werden, ist entscheidend für eine Lösung des Atomkonflikts. Viele der unilateralen US-Sanktionen können jedoch nicht einseitig vom Präsidenten, sondern nur durch den Kongress ausgesetzt oder beendet werden. Um das Einflusspotential, das mit den Sanktionen aufgebaut worden ist, tatsächlich auszuschöpfen, müsste der bislang unwirksame, auf immer stärkeren Zwang setzende Ansatz um eine Angebotskomponente erweitert werden. Angesichts der hohen institutionellen Hürden in den Vereinigten Staaten sind die Europäer gefragt, mit Sanktionserleichterungen ihre sicherheitspolitische Rolle wieder eigenständiger wahrzunehmen. (Autorenreferat)