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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:101:1-20100422184
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Die EU als Normunternehmer internationaler Arbeitsstandards? Die politische Praxis der "Sozialklausel" und die Rolle von NGOs und Gewerkschaften
The EU as a norm entrepreneur of international labor standards? Political practice of the "social clause" and the role of NGOS and trade unions
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Freie Universität Berlin, FB Politik- und Sozialwissenschaften, Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft Arbeitsstelle Internationale Politische Ökonomie
Abstract In dem vorliegenden Beitrag wird die 1995 in das Allgemeinen Zollpräferenzschemata (APS) eingefügte Sozialklausel der Europäischen Union und die Überprüfungspraxis der Einhaltung (Monitoring) der ihr zugrunde liegenden Bedingungen untersucht. Der Fokus liegt dabei auf der Einhaltung der internationa... mehr
In dem vorliegenden Beitrag wird die 1995 in das Allgemeinen Zollpräferenzschemata (APS) eingefügte Sozialklausel der Europäischen Union und die Überprüfungspraxis der Einhaltung (Monitoring) der ihr zugrunde liegenden Bedingungen untersucht. Der Fokus liegt dabei auf der Einhaltung der internationalen Kernkonventionen der ILO, deren Schutz durch die Sozialklausel gewährleistet bzw. gefördert werden soll. Zusammengefasst bilden folgende Fragestellungen den Rahmen der vorliegenden Arbeit: Werden die Konditionalitäten der APS- Sozialklausel seitens der EU konsistent angewendet? Tragen internationale Gewerkschaften und NGOs zu einer konsistenteren Anwendung der Sozialklausel durch die EU bei? Welche Erfolgsbedingungen können hierbei identifiziert werden? Füllen sie die ihr zugeschrieben Rolle als Träger policy-relevanter Ressourcen aus, die die Effektivität und Effizienz der Anwendung der Sozialklausel positiv beeinflussen? Können sie in relevantem Maße politischen "outcome" erzeugen und inhaltlich beeinflussen? Können andere Faktoren identifiziert werden, die die Initiierung einer Untersuchung bzw. den Entzug von Zollpräferenzen begünstigen? Folglich werden zuerst das APS der EU und seine historische Entwicklung kurz analysiert. Im Anschluss werden die der Forschungsarbeit zugrunde liegenden theoretischen Implikationen reflektiert, die auf die Analyse der Rolle privater Akteure im Rahmen internationaler Politikprozesse zielen. Nach diesem Zwischenschritt werden die Fallstudien durchgeführt. Aufgrund der bisher sehr geringen Fallzahl (fünf seit Bestehen der Sozialklausel) werden alle bisherigen Fälle in die Analyse einbezogen. Auf Basis dieser Fallstudien wird die Frage bearbeitet, ob die EU- Praxis von einer inkonsistenten Anwendung der Sozialklausel geprägt ist. Analytisch wird anschließend herausgearbeitet, welche Rolle die privaten Akteure dabei einnehmen (können), an welchen Stellen im politischen Prozess sie relevant werden und ob sie zu einer konsistenteren Anwendung (Legitimität) durch ihre Expertise (Effektivität) unter welchen Bedingungen beitragen können. Es werden darüber hinaus sowohl Faktoren herausdestilliert, die die Einleitung bzw. den Entzug der Präferenzen seitens der Kommission bedingen als auch den Erfolg der privaten Akteure dabei beeinflussen. Ausgehend von den Erkenntnissen werden unter Bezugnahme auf die theoretischen Vorannahmen Hypothesen entwickelt. (ICD2)... weniger
Thesaurusschlagwörter
industrielle Beziehungen; Arbeitsbeziehungen; Menschenrechte; sozialer Mindeststandard; Arbeitsrecht; Myanmar; Globalisierung; Arbeitsschutz; Arbeitsbedingungen; Asien; Weißrussland; EU; Sri Lanka; El Salvador; Global Governance; Mittelamerika; Entwicklungsland; nichtstaatliche Organisation; internationale Beziehungen; Pakistan; Gewerkschaft
Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Industrie- und Betriebssoziologie, Arbeitssoziologie, industrielle Beziehungen
Methode
deskriptive Studie
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2010
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
25 S.
Schriftenreihe
PIPE - Papers on International Political Economy, 4/2010
ISSN
1869-8468
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet