A European perspective for Ukraine: risks and challenges ; strategy recommendations

Abstract

Die vorliegenden Empfehlungen befassen sich mit den Risiken und Herausforderungen, die sich aus einem EU-Beitritt der Ukraine ergeben. Zunächst beleuchten die Autoren den schwierigen Transitionsprozess in der Ukraine seit der 1991 erlangten Unabhängigkeit. Außenpolitisch wird ein erfolgreicher Balanceakt zwischen Russland und dem Westen vollzogen. Die innenpolitischen Reformen hin zu mehr Demokratie, Marktwirtschaft und Zivilgesellschaft hingegen werden nur sehr langsam vorgenommen, wofür neben einem Mangel an Fachkräften vor allem Korruption und die Nutzung staatlicher Institutionen für private Interessen verantwortlich sind. Obwohl es der Regierung im Jahr 2000 gelungen ist Strukturreformen durchzusetzen, die eine Maximierung des Wohlfahrtseffektes zum Ziel haben, stellen die zuvor erwähnten Probleme ein Risiko für die Transformation und die Beziehungen zur EU dar. Dies wird durch die neue Anti-Reform-Koalitionsregierung, die seit April 2001 regiert, noch verstärkt. Die Autoren bemängeln in diesem Zusammenhang das Wirtschaftswachstum, den nicht vollzogenen Beitritt zur WTO, fehlende administrative und strukturelle Reformen, die prekäre Situation des Staatshaushaltes sowie das schlechte Investitionsklima. Im Anschluss daran wird die europäische Politik gegenüber der Ukraine und hier vor allem das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, untersucht. Eine Mitgliedschaft der Ukraine hängt zum einen von der Entwicklung des Transformationsprozesses ab und zum anderen von dem Interesse der Ukraine selbst, EU-Mitglied zu werden. Abschließend geben die Autoren noch einige Strategieempfehlungen hinsichtlich der Beziehungen mit der Ukraine, aber auch der Osterweiterung im allgemeinen. Es wird deutlich, dass die EU in zunehmendem Maß Verantwortung für Sicherheit und Stabilität in Europa übernimmt. Das Defizit seitens der EU-Kommission besteht allerdings in einer mangelnden Differenzierung der potentiellen Beitrittskandidaten. (ICD)