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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-357991
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Kirchnerismo und Mehrheitshegemonie: Argentiniens Justizreform als Paradigma eines Regierungsstils
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Im Mai 2013 feierte der Kirchnerismo zehn Jahre an der Macht. 2003 wurde Néstor Kirchner Präsident Argentiniens, 2007 übernahm seine Ehefrau (und heutige Witwe) Cristina Fernández de Kirchner das Amt. In dieser Dekade, besonders während der letzten Amtszeit, verstärkten sich die Machtkonzentration i... mehr
Im Mai 2013 feierte der Kirchnerismo zehn Jahre an der Macht. 2003 wurde Néstor Kirchner Präsident Argentiniens, 2007 übernahm seine Ehefrau (und heutige Witwe) Cristina Fernández de Kirchner das Amt. In dieser Dekade, besonders während der letzten Amtszeit, verstärkten sich die Machtkonzentration im Präsidentenamt, die Parteipolitisierung des Staates, die Kooptation zivilgesellschaftlicher Gruppen und Institutionen sowie die von oben geförderte Polarisierung in Politik und Gesellschaft. Gelegentlich sprechen sich Mitglieder von Kabinett und Regierungspartei für eine dritte Amtszeit der Präsidentin aus, obwohl die derzeitige Verfassung dies nicht zulässt. Ein wichtiges Element von Kirchners Hegemonieprojekt, die Reform des Richterrates, wurde im Juni allerdings vom Obersten Gerichtshof für verfassungswidrig erklärt. Dies bedeutete einen Rückschlag für die Regierung, trug zugleich aber zur Verschärfung der Fronten bei. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Argentinien; Judikative; Justiz; politische Führung; Machtpolitik; Opposition; Verfassungsgericht; Polarisierung; Verfassungsmäßigkeit; Gesetz; Gewalt; Politisierung
Klassifikation
Staat, staatliche Organisationsformen
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Justizreform; Ernennung, Umbesetzung oder Entlassung von Personen; Personelle Zusammensetzung von Gremien; Verhältnis Partei - Staat; Kritik an der Regierung; Fernández de Kirchner, Cristina
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2013
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 40/2013
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung