Möglichkeiten und Grenzen der Verbesserung der Beschäftigungslage Geringverdienender durch die Übernahme ihrer Sozialversicherungsbeiträge durch die öffentliche Hand

Abstract

Im dem Gutachten wird geprüft, welche Beschäftigungseffekte eine staatliche Breitenförderung unterdurchschnittlich produktiver Tätigkeiten haben könnte. Diese Prüfung erfolgt anhand von zwei Modellen mit zwei Szenarien und in drei Varianten. Hierbei übernimmt der Staat entweder die Sozialbeiträge zur Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung oder nur die Sozialbeiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung entweder in vollem Umfang oder degressiv abnehmend bei monatlichen Bruttoentgelten zwischen 625 und 1.250 Euro bzw. 835 und 1.670 Euro. Die Berechnungen kommen zu dem Ergebnis, dass der Abbau der Arbeitslosigkeit und die Eindämmung von Schwarzarbeit durch die Übernahme der Sozialbeiträge durch den Staat im Niedriglohnbereich die öffentlichen Haushalte erheblich belasten. Das gilt unabhängig von Modell, Szenario und Variante. Auch werden mögliche Nebenwirkungen dieser Vorgehensweise negativ zu bewertet. Als deutlich kostengünstigere Alternative wird vorgeschlagen, durch entsprechende Umstrukturierungsmaßnahmen die durchschnittliche Vermittlungsdauer von Arbeitslosen von derzeit 35 Wochen um ein bis zwei Wochen zu verkürzen. Eine Verkürzung der Vermittlungsdauer um nur eine Woche vermindert die Zahl der Arbeitslosen um rund 100.000. (IAB)

Inhaltsverzeichnis: 1. Unausgeschöpfte Beschäftigungspotentiale im Bereich unterdurchschnittlich produktiver, gering entlohnter Erwerbsarbeit; 2. Bestehende staatliche Förderung unterdurchschnittlich produktiver Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland; 2.1 Lohnkostenzuschüsse für Arbeitgeber; 2.2 (Lohn-)Zuschüsse für Arbeitnehmer; 2.3 Zuschüsse zu den Sozialversicherungsbeiträgen; 2.4 Bewertung der bisherigen Maßnahmen; 3. Konzept zur besseren Förderung unterdurchschnittlich produktiver Beschäftigungsverhältnisse ("Staatliche Breitenförderung"); 3.1 Grundzüge des alternativen Fördersystems; 3.2 Degressive (stufenweise) Beitragsentlastung für Arbeitgeber und Arbeitnehmer; 3.3 Bagatellgrenze, Freibetragszone und Progressionszone; 3.4 Berechtigte; 3.5 Dauer; 3.6 Begünstigte und Kosten; 3.7 Finanzierung; 3.8 Begleitende arbeitsmarktpolitische Maßnahmen; 4. Bewertung der staatlichen Breitenförderung unterdurchschnittlich produktiver Tätigkeiten; 4.1 Wirkungen auf den Arbeitsmarkt; 4.2 Wirkungen auf die sozialen Sicherungssysteme und die Lastenverteilung; 4.3 Wirkungen auf die Wirtschaft; 4.4 Wirkungen auf die Gesellschaft; Anhang.