Deutschland und die neuen Gestaltungsmächte

Abstract

Am 8. Februar 2012 hat die deutsche Bundesregierung ihre Leitlinien zur Kooperation mit den neuen Gestaltungsmächten veröffentlicht. Außenminister Guido Westerwelle sieht diese als wirtschaftlich wichtig an und betonte zugleich, dass sie "längst auch politisch und kulturell zu neuen Kraftzentren geworden" seien. In Europa und den USA breitet sich zunehmend die Gewissheit aus, dass China und Indien zu ihnen nicht nur wirtschaftlich aufschließen, sondern in Kooperation mit anderen regionalen Mächten weltpolitisch größeren Einfluss nehmen. Ein neues Zeitalter beginnt, in dem Deutschland sich neu aufstellen und seine Rolle sowohl politisch als auch wirtschaftlich neu definieren muss. China, Indien, Brasilien und andere regionale Gestaltungsmächte verzeichnen in den letzten Jahrzehnten hohes wirtschaftliches Wachstum und steigende Wohlfahrt. Sie sind zu neuen Ankern in der Weltwirtschaft geworden. Die EU gerät aufgrund ihrer gegenwärtigen Wirtschaftskrise und ihrer mangelnden Politikkohärenz zunehmend in eine Außenseiterrolle, während die USA sich einem wirtschaftlichen Niedergang ausgesetzt sehen und politisch ihre einst führende Rolle zu verlieren scheinen. Die BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) sowie "Nachrückerländer", wie die Türkei, Indonesien und Mexiko verfügen einerseits über eine große wirtschaftliche Dynamik, obwohl sie entweder Mitteleinkommens- oder Entwicklungsländer sind. Andererseits beginnen sie, sich in neuen Bündnissen zu formieren und zunehmend Einfluss auf die internationale Agenda in Sicherheitsfragen, Welthandelsentscheidungen oder in der Klima- und Entwicklungspolitik zu nehmen. Deutschland, führende Wirtschaftsmacht in Europa, ist gehalten, sich pro-aktiv aufzustellen, anstatt passiv abzuwarten. Die deutsche Bundesregierung sollte die Chancen der Kooperation mit den BRICS und den Nachrückerländern ausloten und mit ihnen dementsprechend eine neue Politik gestalten, die pragmatisch ist, aber zugleich nicht nur auf wirtschaftliche Interessen fokussiert.