Transformationsprozesse, öffentliche Sicherheit und Militär

Abstract

Aktuelle Entwicklungen in Nordafrika und Myanmar zeigen, dass die politische Öffnung von Regimen Unsicherheit verursacht und unter Umständen auch Gewalt hervorruft. Der Umgang mit den entstehenden Problemen ist schwierig, weil die staatlichen Sicherheitskräfte selbst unter großem Anpassungsdruck stehen. Analyse Der Zusammenhang zwischen Gewalt und politischen Transformationsprozessen wird vor allem für die Phase des Übergangs von einem autoritären zu einem demokratischen System diskutiert. Während sich die politischen Regime verändern, sehen sich gleichzeitig auch die staatlichen Sicherheitskräfte beträchtlichem Reformdruck ausgesetzt. Die zentrale Herausforderung in dieser Phase besteht in der Einhegung von Gewalt mit Mitteln, die die politische Transformation nicht gefährden. In einer politischen Transformationsphase verändern sich die geltenden Spielregeln für den Zugang zu Staat und Ressourcen. Daher müssen insbesondere die Beziehungen zwischen zivilen und militärischen Eliten neu bestimmt werden. Die Art der Transformation, die Kapazitäten staatlicher Institutionen und externe Interventionen beeinflussen die Problemlagen im Bereich öffentlicher Sicherheit und die Möglichkeiten zur Einhegung von Gewalt. Demokratisierung zielt auf die demokratische Kontrolle von Militär und Polizei sowie den rechtsstaatlichen Umgang mit Sicherheitsproblemen. Reformen des Sicherheitssektors verringern aber zumindest kurz- und mittelfristig die staatlichen Kapazitäten zur Gewaltkontrolle. Der Umgang mit Problemen der öffentlichen Sicherheit entscheidet maßgeblich über den weiteren Verlauf der politischen Transformation. Selbst in Fällen erfolgreicher Demokratisierung können repressive Praktiken staatlicher Sicherheitskräfte lange überleben.