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Souveränität im Wandel: die Rolle der Bundesstaaten in der indischen Außenpolitik
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Asien-Studien
Abstract Am 18. September 2012 verkündete die Regierungschefin des ostindischen Bundesstaates
Westbengalen den Rückzug ihrer Regionalpartei aus der nationalen Regierungskoalition
United Progressive Alliance (UPA). Grund hierfür war die Entscheidung der
Zentralregierung in Neu-Delhi, ausländische Direktinv... mehr
Am 18. September 2012 verkündete die Regierungschefin des ostindischen Bundesstaates
Westbengalen den Rückzug ihrer Regionalpartei aus der nationalen Regierungskoalition
United Progressive Alliance (UPA). Grund hierfür war die Entscheidung der
Zentralregierung in Neu-Delhi, ausländische Direktinvestitionen im Einzelhandel zuzulassen.
Die UPA ist seitdem auf die Unterstützung von zwei Regionalparteien außerhalb
der Koalition angewiesen.
Regionalparteien spielen sowohl auf zentraler Ebene als auch in den Bundesstaaten Indiens
eine zunehmend wichtige Rolle.
Parteien, die meist nur in einem indischen Bundesstaat vertreten sind, haben im Verlauf
der letzten Jahre ihren Einfluss auf klassische nationale Politikfelder sukzessive
steigern können. Dies betrifft auch die indische Außenpolitik. Ursächlich ist das immer
erfolgreichere Abschneiden von Regionalparteien. Als Mehrheitsbeschaffer für
die Zentralregierung nehmen diese mehr regional als ideologisch verankerten Parteien
die Rolle von Vetospielern ein.
In der laufenden Legislaturperiode kam es immer wieder zu Fällen, in denen Regionalparteien
über ihren Einfluss in der nationalen Regierungskoalition wichtige Entscheidungen
der Außenpolitik gegen die Interessen des nationalen außenpolitischen
Establishments verändern konnten.
Beispielhaft ist der Einfluss der All India Trinamool Congress (TMC) im Bundestaat
Westbengalen auf die indischen Beziehungen zu Bangladesch und der der Regionalpartei
Dravida Munnetra Kazhagam (DMK) aus dem Bundestaat Tamil Nadu auf
das Abstimmungsverhalten Indiens im UN-Menschenrechtsrat bei einer Resolution,
die die Regierung Sri Lankas kritisiert. In beiden Fällen vertreten Regionalparteien
aus einzelnen Bundesstaaten gegenüber angrenzenden Nachbarstaaten eigene politische
Positionen, die dem vage formulierten „nationalen Interesse“ widersprechen.
Der Bedeutungsgewinn der Bundesstaaten und Regionalparteien illustriert einen
breiteren Prozess des Wandels von nationaler Souveränität nach innen und außen:
Die Stimmengewinne von Regionalparteien und das abnehmende Ansehen von nationalen
Parteien erlauben es regionalen Akteuren, auch Einfluss auf eine vormals
streng zentralisierte Außenpolitik zu nehmen.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Indien; Außenpolitik; Parteiensystem; Regionalpartei; Bundesstaat; Souveränität; Koalitionspolitik; Südasien
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2013
Erscheinungsort
Hamburg
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
GIGA Focus Asien, 1
ISSN
1862-359X
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung