Zur Vorbereitung auf die neue Förderphase der Europäischen Strukturfonds: Synopse zu den zentralen Ergebnissen der Aktualisierungsberichte zur Halbzeitbewertung der OP in Ostdeutschland

Abstract

"Die Umsetzung der europäischen Strukturfonds-Interventionen wird über ein dreigliedriges Evaluierungsverfahren kontrolliert. Dieses Evaluierungsverfahren sieht in der laufenden Periode (2000 bis 2006) eine ex-ante, eine Zwischenbewertung nach der Hälfte des Programmzeitraumes und eine ex-post-Evaluierung vor. Zusätzlich dazu ist nach Artikel 42 Absatz 4 der Verordnung (EG) von den Mitgliedstaaten und den Regionen eine Aktualisierung der Halbzeitbewertung vorzunehmen. Ende 2005 wurde die Aktualisierung der Halbzeitbewertung aller in Ostdeutschland vorhandenen Operationellen Programme (OP) abgeschlossen. Sie wurden von den im Anhang aufgelisteten Institutionen durchgeführt (Tabelle 1 im Anhang). Die neuerliche Bewertung der Europäischen Strukturfonds in Ostdeutschland bezieht sich auf insgesamt sechs Punkte. Sie sollte 1. die sozioökonomische Situation des Programmgebietes, 2. die Umsetzung der Empfehlungen der Halbzeitbewertung, 3. die bisherigen Leistungen und Ergebnisse analysieren sowie 4. Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Wirksamkeit, 5. Empfehlungen für Programmänderungen der laufenden Periode und 6. Empfehlungen für die Ausrichtung der neuen Förderperiode geben. Die Vorlage der aktualisierten Halbzeitbewertung zum heutigen Zeitpunkt ist deshalb von großem Interesse, weil zeitgleich die Planungen für die kommende Strukturfondsperiode laufen. Aus den Erfahrungen der laufenden Förderperiode könnten wichtige Hinweise abgeleitet werden, wo in Zukunft die europäischen Mittel eingesetzt werden sollten. In die Synopse eingegangen sind die Berichte der Aktualisierung zur Halbzeitbewertung aus den ostdeutschen Bundesländern (Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) und des GFK - Neue Bundesländer. Die Synopse hat sich zum Ziel gesetzt, einen systematischen Überblick über die Inhalte der Aktualisierungsberichte für den Einsatz der Europäischen Strukturfondsmittel - speziell des Europäischen Fonds zur regionalen Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfonds (ESF) zu geben, diese gegenüberzustellen und mögliche Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede herauszustellen. Den Schwerpunkt bilden die Empfehlungen für die zukünftige Förderphase. Nicht berücksichtigt wurden die Ausführungen zum Agrarsektor und zum ländlichen Raum, weil ab 2007 dieser Bereich der allgemeinen Agrarmarktpolitik zugeordnet wurde. Die Synopse ist folgendermaßen aufgebaut: Im Kapitel 1 werden zentrale Herausforderungen (Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung, Innovationsfähigkeit) aufgegriffen und die künftigen Probleme für die neue Förderperiode aus Sicht der Gutachter herausgestellt. Im Kapitel 2 schließt sich ein Blick auf die laufende Förderperiode an. Dieser Abschnitt zeigt kursorisch welche Anpassungsschritte noch für die aktuelle Periode empfohlen werden. Kapitel 3 bildet den Schwerpunkt des vorliegenden Papiers. Es werden die Vorschläge der Evaluatoren zur Ausrichtung der Europäischen Strukturfondsmittel ab 2007 länderübergreifend diskutiert. Ein Fazit (Kapitel 4) rundet das vorliegende Diskussionspapier ab." (Autorenreferat)