Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-316929
Export für Ihre Literaturverwaltung
Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt: warum die Ratifikation durch Deutschland notwendig ist
[Kurzbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre verhandelt. Seine Ratifikation würde für die seit 1973 für Deutschland verbürgten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter anderem eine Individualbeschwerdemöglichkeit etablieren. Deutschland war während der Entstehung des Fa... mehr
Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre verhandelt. Seine Ratifikation würde für die seit 1973 für Deutschland verbürgten wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte unter anderem eine Individualbeschwerdemöglichkeit etablieren. Deutschland war während der Entstehung des Fakultativprotokolls ein verlässlicher Fürsprecher. Seit 2009 prüft die Bundesregierung die deutsche Ratifikation des Protokolls. Nachdem zunächst für Ende 2010 ein Kabinettsbeschluss über die Ratifikation angekündigt war, scheint nun der Prozess auf unbestimmte Zeit ausgesetzt zu sein. Das vorliegende "aktuell" stellt das Fakultativprotokoll vor und wirbt für eine zügige Zeichnung und Ratifikation durch Deutschland.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Bundesrepublik Deutschland; UNO; internationales Abkommen; Ratifizierung; Individualrecht
Klassifikation
Recht
Rechtswissenschaft
Freie Schlagwörter
Zusatzprotokoll; ICESCR
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2011
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
5 S.
Schriftenreihe
aktuell / Deutsches Institut für Menschenrechte, 02/2011
ISSN
2190-9121
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung