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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-316343
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Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) verletzt die Menschenrechte!
[Kurzbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Am 20. Juni 2012, dem Internationalen Tag des Flüchtlings, verhandelte das Bundesverfassungsgericht zwei Vorlageverfahren deutscher Sozialgerichte zur Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in diesem Verfahren Stellung genommen. Angesicht... mehr
Am 20. Juni 2012, dem Internationalen Tag des Flüchtlings, verhandelte das Bundesverfassungsgericht zwei Vorlageverfahren deutscher Sozialgerichte zur Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in diesem Verfahren Stellung genommen. Angesichts der Grund- und Menschenrechtswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes ist eine umfassende Neuregelung der sozialen Grundsicherung für die betroffenen Gruppen wie Asylbewerber, Geduldete, Bürgerkriegsflüchtlinge und teilweise auch Menschen mit einem humanitären Bleiberecht erforderlich. Mit diesem Papier werden die wesentlichen Ergebnisse der Stellungnahme zusammengefasst.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Asylrecht; Asylbewerber; gesetzliche Regelung; Menschenrechte; soziale Sicherung; Grundsicherung; Leistungsanspruch
Klassifikation
Recht
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2012
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
aktuell / Deutsches Institut für Menschenrechte, 03/2012
ISSN
2190-9121
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung