Vom Regelbruch zu politischer Verantwortung: die Anerkennung völkerrechtlicher Normen durch nichtstaatliche Gewaltakteure im Sudan

Abstract

"Seit zehn Jahren bemüht sich die Genfer NGO Geneva Call, nichtstaatliche Gewaltakteure (non state armed groups, NSAGs) von der Notwendigkeit zu überzeugen, humanitäre Normen zu beachten. Und darin ist sie sehr erfolgreich. Es gelang ihr im Dialog mit NSAGs, eine Erklärung aufzusetzen, in der sich die Unterzeichner verpflichten, auf den Einsatz, die Produktion, die Lagerung und den Weiterverkauf von Antipersonenminen zu verzichten. Bis heute haben 41 NSAGs aus der ganzen Welt diese Erklärung unterzeichnet. Die Autorin geht im vorliegenden Report der Frage nach, was nichtstaatliche bewaffnete Gruppen dazu bewegt, sich freiwillig an humanitäre Normen zu binden, also Teil einer normativen globalen Ordnung zu werden. Am Beispiel einer der Unterzeichner der Erklärung, der Sudan People's Liberation Movement/Army, erarbeitet sie die Faktoren, die zur Normanerkennung geführt haben. Sie identifiziert verschiedene Bedingungen für die Einbindung, die Hinweise darauf geben wie die internationale Gemeinschaft mit nichtstaatlichen Gewaltgruppen konstruktiv umgehen kann. Zugleich benennt sie das Potenzial von NGOs, als nichtstaatliche governance-Initiativen erfolgreich mit NSAGs verhandeln zu können, sozusagen auf Augenhöhe und ohne Fragen von staatlicher Autorität und Nicht-Einmischung berücksichtigen zu müssen. Daraus ergeben sich Empfehlungen, wie es gelingen kann, nichtstaatliche Gewaltakteure an humanitäre Normen zu binden und zur Inklusion in eine politische Ordnung zu bewegen." (Autorenreferat)