Parteieninternationalen in Lateinamerika

Abstract

Am 23. Januar 2012 berichtete Der Spiegel, Parteichef Sigmar Gabriel habe verkündet, seine Partei wolle den diesjährigen Mitgliedsbeitrag an die Sozialistische Internationale (SI) in Höhe von 100.000 britischen Pfund nicht auszahlen. Der stärkste Beitragszahler könne nicht länger zulassen, "dass die SPD mit Verbrechern an einem Tisch sitze". Der Unmut in der deutschen Sozialdemokratie über einige Mitgliedsparteien in der traditionsreichen SI wirft ein Schlaglicht auf die Rolle, Stärke und Zusammensetzung der internationalen Parteienorganisationen. Der Blick auf Lateinamerika zeigt: Die großen, von europäischen Parteien geprägten Parteieninternationalen sind dort stärker präsent als in anderen außereuropäischen Weltregionen. Die Mitgliedsparteien der SI stellen im Januar 2012 in neun von 18 lateinamerikanischen Ländern den Präsidenten; in drei weiteren Ländern sind sie an der Regierung beteiligt. In Südamerika gehören jedoch die Parteien von acht der zehn amtierenden Präsidenten keiner der globalen Parteienzusammenschlüsse an. Mitgliedsparteien der SI sind in Lateinamerika häufiger an der Regierung beteiligt als die aller anderen Parteieninternationalen zusammen. Die SI ist außerdem der Parteienzusammenschluss mit der stärksten parlamentarischen Präsenz; es folgen die christdemokratische Organización Demócrata Cristiana de América (ODCA) und die konservative Unión de Partidos Latinoamericanos (UPLA) – beides genuin regionale Organisationen. Die neue Linke in Lateinamerika gehört nicht der SI an. Viele dieser linken Parteien haben sich dem so genannten Foro de São Paulo angeschlossen, einer weiteren genuin lateinamerikanischen Organisation, in der Parteien mit sozialen Organisationen zusammenarbeiten. Demonstratives Desinteresse an europäischen Politikmodellen, wie es ein Teil der lateinamerikanischen Linken (etwa die Präsidenten von Bolivien, Ecuador oder Venezuela) manifestiert, kontrastiert auf der politischen Rechten mit regelmäßigen Sympathiebekundungen gegenüber politisch wahlverwandten Kollegen – wie zuletzt beim Wahlsieg von Mariano Rajoy vom konservativen Partido Popular (PP) in Spanien.