Paradoxe Kontinuitäten: die deutsche Russlandpolitik und die koalitionären Farbenlehren

Abstract

'Die deutsch-russischen Beziehungen sind über die letzten beiden Jahrzehnte einem kontinuierlichen Muster gefolgt, ungeachtet aller Regierungswechsel. Während die Oppositionsparteien der jeweiligen Regierung 'Saunafreundschaften' oder einen 'Schmusekurs' vorwarfen und im Fall der Regierungsübernahme grundlegende Änderungen ankündigten, stellte sich zwischen den Regierungsspitzen immer wieder innerhalb kurzer Zeit Harmonie und Freundschaft ein. Dies galt für das Duo Kohl/Jelzin ebenso wie für Schröder und Putin. Und auch Angela Merkel betonte nun bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau, sie wolle außenpolitische Kontinuität. Der Autor untersucht im vorliegenden HSFK-Report die Gründe für diese nachhaltige Annäherung nach dem Kalten Krieg. Nach seinem Befund erlauben die deutschen Interessen kaum eine Alternative zur Pflege der guten Beziehungen, auch wenn diese vordergründig mit dem deutschen Selbstverständnis als 'Zivilmacht' kontrastieren. Dabei stehen wirtschaftliche Interessen im Mittelpunkt, doch legt auch das sicherheitspolitische Interesse an Stabilität in Russland und Europa eine Kooperation nahe. Differenzen in Bezug auf die demokratischen Werte, wie sie etwa im Tschetschenien-Konflikt deutlich werden oder bei der zunehmenden Beschränkung der Pressefreiheit in Russland, stören zwar dessen Bild in der deutschen Öffentlichkeit, hatten bislang aber keinen nennenswerten Einfluss auf die 'strategische Partnerschaft' beider Länder. Es bleibt jedoch eine Dissonanz, da in der öffentlichen Meinung bei nahezu jeder Gelegenheit antirussische Reflexe aufleben, die durchaus Störfeuer in den deutsch-russischen Beziehungen darstellen. Hier ruht das absehbar größte Risiko für die Kontinuität der Beziehungen.' (Autorenreferat)