Schwedens Sicherheitspolitik im Wandel: zwischen militärischer Allianzfreiheit, NATO und ESVP

Abstract

'Schweden pflegt seit langem eine Tradition der politischen Neutralität und über zwei Drittel der Bevölkerung befürworten die Fortführung der Allianzfreiheit. Grund dafür ist vor allem die Sorge, dass Schweden durch eine Allianzmitgliedschaft und eine damit verbundene Beistandspflicht ungewollt in einen Krieg verwickelt werden könnte. Demgegenüber wird Allianzfreiheit mit Frieden gleichgesetzt. Die schwedische Regierung hat sich entsprechend verhalten und einen NATO-Beitritt lange als Tabu-Thema behandelt. Dieses Festhalten an der Bündnisfreiheit und das schwedische Selbstverständnis stehen allerdings in starkem Kontrast zu der sicherheitspolitischen Realität. Bereits seit einigen Jahren nimmt Schweden am Kooperationsprogramm 'Partnership for Peace' mit der NATO teil und engagiert sich im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) in Friedensmissionen der EU. Schwedische Soldaten sind an zahlreichen militärischen Einsätzen beteiligt, auch wenn dies nicht recht zum Bild des neutralen Schwedens passt. Die Autorin zeigt im vorliegenden Report auf, dass die schwedische Politik in Bezug auf die NATO schlüssig und sowohl innenpolitisch als auch gegenüber der NATO zunächst unproblematisch ist. Innerhalb der EU könnte seine ambivalente Haltung Schweden jedoch in Schwierigkeiten bringen, denn die europäische Integration ist bereits so weit fortgeschritten, dass Tatsachen geschaffen wurden, die es Schweden im Ernstfall schwer machten, sich unter Verweis auf seine Neutralität zurückzuziehen.' (Autorenreferat)