Licht am Ende des Tunnels? Die Sechste Überprüfungskonferenz des Biowaffen-Übereinkommens

Abstract

'Die Sechste Überprüfungskonferenz des Biowaffen-Übereinkommens (BWÜ) ging im Dezember 2006 mit einer einvernehmlichen Schlusserklärung zu Ende. Dies gelang zum ersten Mal innerhalb der zehn vorangegangenen Jahre; und nach einer beinahe gescheiterten Überprüfungskonferenz im Jahr 2001 war dieser Erfolg nicht selbstverständlich. Tatsächlich wurden mehrere nützliche Ergebnisse erzielt. Sie betreffen jedoch Probleme, die zwar alle Staaten angehen, die aber jenseits der eigentlichen zwischenstaatlichen Beziehungen liegen. Aus einer klassischen Perspektive der Rüstungskontrolle fällt die Bilanz daher ein wenig nüchterner aus. Sinn von Rüstungskontrolle ist es, zwischenstaatliche Beziehungen zu stabilisieren, Aufrüstung zu verhindern und Vertrauen zu bilden. Auf der Konferenz wurden aber einige heikle Themen, die in dieser Richtung wirken könnten, ganz ausgespart, um nicht den Fortschritt auf anderen Gebieten zu gefährden. Deshalb kann das Regime (noch) nicht als wirklich stabil und belastbar angesehen werden. Wie trotz der noch nicht gelösten Konflikte das Regime weiter gestärkt werden und Maßnahmen im Rahmen bereits erzielter Verhandlungsergebnisse in Gang gesetzt werden können, zeigt Una Becker in diesem Report ebenso auf wie die Möglichkeiten, die sich in den kommenden Verhandlungen der Jahre 2007 bis 2011 bieten.' (Autorenreferat)