Liberia: gescheiterte Verfassungsänderung - erfolgreiche Wahlen?

Abstract

In der Volksabstimmung vom 23. August 2011 sind die vorgeschlagenen Verfassungsänderungen abgelehnt worden. Durch diese Änderungen sollten die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Oktober vereinfacht werden. Drei der vier vorgesehenen Verfassungsänderungen zielten auf die anstehenden Wahlen: Verschiebung des Wahltermins, Änderung des Wahlsystems und der Residenzklausel für Präsidentschaftskandidaten. Mit der Ablehnung dieser Verfassungsänderungen sind die Wahlen selbst nicht gefährdet. Doch lassen der Ausgang der Volksabstimmung und eine Reihe anderer Faktoren, darunter offene Verfassungsfragen, befürchten, dass das nur schwach stabilisierte Land wieder in instabile Zeiten zurückfallen könnte. (GIGA)