Frieden durch Verfassungsänderungen? Möglichkeiten und Tendenzen

Abstract

Verfassungsänderungen bieten weitreichende Möglichkeiten, um auf Konflikte in ethnisch oder anderweitig gespaltenen Gesellschaften einzuwirken. Festlegungen zur Staatsform, zentralen Entscheidungsregeln und Minderheitenrechten in Verfassungen sollten für alle ehemaligen Kriegsparteien einen verbindlichen Charakter haben. Nicht immer erfolgen die Verfassungsänderungen nach Friedensschlüssen. Friedens- und Verfassungsreformprozesse sind oft langwierig und vielteilig. Im Zeitraum von 2005 bis 2010 gab es in Afrika, Asien, Lateinamerika und der MENA-Region lediglich vier Länder mit gespaltenen Gesellschaften (Burundi, Irak, Nepal, Sudan), die sowohl einen Friedensschluss als auch eine bedeutsame Verfassungsänderung erlebt haben, welche auf die Konfliktursachen Einfluss nahmen. In weiteren Fällen wurden Verfassungsänderungen entweder a) konfliktpräventiv genutzt oder können b) als Lektion aus schon länger anhaltenden Spannungen gelten (Bolivien, Ecuador, Kenia, Zanzibar/Tanzania).