Oberhauswahl in Japan: Regieren wird schwieriger für Kabinett Abe

Abstract

"Die Regierungskoalition in Japan hat bei der Oberhauswahl am 29. Juli 2007 ihre Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments eingebüßt. Der Seniorpartner in der Koalition, die Liberaldemokratische Partei (LDP), erzielte das schlechteste Oberhauswahlergebnis ihrer über fünfzigjährigen Parteigeschichte. Der Mandatsverlust der Regierungskoalition fiel deutlich höher aus, als dies noch vor wenigen Monaten zu erwarten war. Die deutliche Wahlniederlage der Regierung von Premierminister Shinz? Abe ist zu großen Teilen selbst verschuldet. Das Regieren wird nun schwieriger für das von Abe geführte Kabinett. Japans Wähler straften bei der Oberhauswahl die Regierung für eine Reihe von Skandalen, allen voran das Debakel um verloren gegangene Aufzeichnungen von Rentenbeitragszahlungen, ab. Die Themen Verfassungsänderung und Patriotismus im Erziehungswesen, die bisher von Premier Abe betont wurden, verfingen bei vielen Japanern nicht. Die generell positive Entwicklung der Wirtschaft erfasst nicht periphere Regionen Japans. In ländlichen Wahlkreisen, den traditionellen Hochburgen der LDP, geht die Unterstützung für Japans dominante Partei zurück. Die Entwicklung hin zu einem Zweiparteiensystem in Japan schreitet voran. Die Hoffnungen der Demokratischen Partei Japans (DPJ) auf eine Übernahme der Regierung sind nach der Oberhauswahl gestiegen. Die angeschlagene Gesundheit des Parteiführers Ozawa belastet indes Japans größte Oppositionspartei. Trotz Zweidrittelmehrheit im Unterhaus wird das Regieren nach der Oberhauswahlschlappe schwieriger für den angeschlagenen Premier Abe. Die Wirtschaft Japans dürfte hiervon weitgehend unberührt bleiben." (Autorenreferat)