Volltext herunterladen
(487.3 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-274851
Export für Ihre Literaturverwaltung
Verfassungsdebatte und Parlamentswahlen: politische Meilensteine im Irak
Constitutional debate and parliamentary elections: political milestones in Iraq
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Deutsches Orient-Institut
Abstract "Mit der Annahme des Verfassungsentwurfs am 15.10.2005 und den zwei Monate später stattfindenden Parlamentswahlen wurden wichtige Eckpfeiler beim politischen Umbau des Irak nach dem Sturz des Baath-Regimes gesetzt. Am 20.1.2006 erfolgte in Bagdad die Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Aus den ersten fr... mehr
"Mit der Annahme des Verfassungsentwurfs am 15.10.2005 und den zwei Monate später stattfindenden Parlamentswahlen wurden wichtige Eckpfeiler beim politischen Umbau des Irak nach dem Sturz des Baath-Regimes gesetzt. Am 20.1.2006 erfolgte in Bagdad die Bekanntgabe der Wahlergebnisse. Aus den ersten freien und geheimen Wahlen in einem arabischen Land gingen die Schiiten (United Iraqi Alliance - UIA) als Sieger (128 Sitze) hervor. Sie verfehlten in dem 275 Sitze umfassenden Parlament jedoch die Mehrheit. Dafür benötigen sie die Mitwirkung der Kurden (Democratic Patriotic Alliance of Kurdistan - DPAK), die 53 Mandate errang. Für eine Zweidrittelmehrheit sind sogar die Stimmen einer dritten Partei notwendig, entweder der drittplatzierten sunnitischen Iraqi Accord Front (IAF, 44 Sitze), der säkular orientierten Iraqi National List (INL, 25 Sitze), einer weiteren Sunnitenpartei (National Dialog Council - NDC, elf Sitze) oder mindestens drei Stimmen aus dem Lager weiterer 14 Parteien. Obwohl die Legislaturperiode vier Jahre dauert, verheißt das Wahlergebnis nicht per se den Beginn einer stabileren Phase in der irakischen Nachkriegsentwicklung. Dafür sorgt nicht zuletzt die unvollendet gebliebene Verfassungsdebatte, die Schlüsselentscheidungen dem neuen Parlament aufgebürdet hat. Das insbesondere von den USA vertretene Primat der Termintreue vor der Optimierung der Verfassungsinhalte erzwang zahlreiche substanzielle Kompromisse. Klarer Wahlverlierer waren die säkular ausgerichteten Parteien, insbesondere Iyad Allawis INL. Mehr denn je waren Religion und ethnische Bindungen die wahlentscheidenden Kriterien. Der andauernde bewaffnete Widerstand verschiebt das politische Kräfteverhältnisses zuungunsten des Zentrums, weil er Bagdad vom übrigen Land und ganz Irak vom Ausland isoliert. Dezentralisierung, Konfessionalisierung und Ethnisierung führen zu einer regressiven Entwicklung staatlicher Strukturen, d.h. Clans, Familien, Verbände, peer groups etc. gewinnen immer mehr an Bedeutung." (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Irak; Verfassung; politische Reform; Wahlergebnis; Parteiensystem; ethnische Struktur; Nordamerika; arabische Länder; politische Macht; religiöse Partei; USA; Entwicklungsland; Demokratisierung; Religion; Verfassungsgebung; politische Situation; islamische Gesellschaft; Nachkriegszeit; politisches System; Parlament; politischer Prozess; Islam; Asien; politische Stabilität; politische Struktur; Parlamentswahl; Nahost
Klassifikation
Staat, staatliche Organisationsformen
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Methode
deskriptive Studie
Freie Schlagwörter
Entwurf von Rechtsnormen; Öffentliche Diskussion; Haltung von Parteien zu bestimmten Fragen; Haltung von Religionsgemeinschaften zu politischen Einzelfragen; Referendum/Volksabstimmung; Nationale Wahlen
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2006
Erscheinungsort
Hamburg
Seitenangabe
10 S.
Schriftenreihe
GIGA Focus Nahost, 2
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung