Heikle Beziehungen: Vereinte Nationen, Afrikanische Union und Friedensmissionen in Afrika

Abstract

"Ende Oktober 2009 erklärte Alan Le Roy, der für Friedenseinsätze verantwortliche stellvertretende Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), vor dem UN-Sicherheitsrat, dass die internationale Gemeinschaft die Afrikanische Union (AU) sehr viel stärker bei ihren Friedensbemühungen in Afrika unterstützen werde. Auch die Zusammenarbeit zwischen den UN-Sicherheitsräten und der AU müsse entscheidend verbessert werden - eine Position, die von den 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates bestätigt wurde (UN News Service 26 October 2009). Das erneute Bekenntnis zu einer gemeinsamen Friedens- und Sicherheitspolitik der UN und der AU signalisiert eine deutliche Kehrtwende in den friedens- und sicherheitspolitischen Beziehungen beider Organisationen. Bis zur Jahrtausendwende kennzeichneten Wechselhaftigkeit, Doppelstandards und Misstrauen das Verhältnis. Trotz zahlreicher und lange andauernder Gewaltkonflikte wurde das friedenspolitische UN-Engagement auf dem Kontinent während der 1990er Jahre materiell und finanziell drastisch zurückgefahren. Gründe für die Zurückhaltung waren schwierige Konfliktkonstellationen ebenso wie nationale Eigeninteressen der UN-Sicherheitsratsmitglieder. Die Dezentralisierungspolitik der UN - 'afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme' - war zum Scheitern verurteilt: Auf UN-Seite war sie unzureichend konzipiert, auf afrikanischer Seite fehlten die erforderlichen Mittel. Hintergrund der Kehrtwende zu einer neuen friedenspolitischen Partnerschaft sind sowohl wiedererwachte strategische Interessen an den Rohstoff en Afrikas als auch internationale Legitimitätsdefizite (responsibility to protect) führender Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Der Slogan 'afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme' hat sich als wenig hilfreich erwiesen - solange er neben notwendiger afrikanischer Eigenverantwortung auch Vorwand für globale 'Gleichgültigkeit' und fehlende Einsatzbereitschaft ist." (Autorenreferat)