Entwicklung und Liberalisierung - Ergebnisse der 6. WTO-Ministerkonferenz in Hongkong

Abstract

Die 6. Ministerkonferenz der WTO in Hongkong konnte das selbst gesetzte Minimum an Zielen erreichen: Insbesondere die Interessen der Entwicklungsländer fanden sich in den Beschlüssen über Exporterleichterungen und den Abbau von Exportsubventionen wieder. Damit wird die Doha-Runde zunehmend den Erfordernissen ihrer Entwicklungsagenda gerecht. Entwicklungs- und Schwellenländer verbessern die Organisation ihrer Interessen in der WTO. Durch Interessengruppierungen wie die G-20, G-33, NAMA-11 und die Cairns-Gruppe erlangen diese Länder neue Verhandlungsmachtoptionen. Angesichts der Heterogenität von Dritte-Welt-Interessen, aber auch der Komplexität der Welthandelsvereinbarungen sind jedoch Zweifel an der mittel- und langfristigen Effektivität dieser Verhandlungsgruppierungen angebracht. Neben der Weltmacht USA und der Europäischen Union avancieren regionale Führungsmächte wie China, Indien, und Brasilien zu einflussreichen Akteuren im Aushandlungsprozess über einen neuen Welthandelsvertrag. Die Aggregierung von Interessen durch Staatengruppierungen hat dazu geführt, dass der Norden sich inhaltlich bewegt, während der Süden eher auf seinen Positionen verharrt. Große Agrarexporteure, wie Brasilien, vertreten immer effektiver ihre Interessen, während sie gleichzeitig anfälligeren Ökonomien, z.B. in Afrika, volkswirtschaftlichen Schaden zufügen.