Entwicklungsperspektiven der EU: Herausforderungen für die deutsche Europapolitik

Abstract

"Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Anfang Dezember 2009 sollte der Prozess der Konstitutionalisierung der EU auf ein neues Niveau gehoben werden. Gleichzeitig ist der alte Usus der inkrementellen Fortentwicklung auf der Basis eines permissiven Konsenses in die Kritik geraten. Noch immer steht die Frage auf der Tagesordnung, welche Maßnahmen notwendig sind, um die Handlungsfähigkeit der Union zu erhöhen und ihr demokratisches Defizit zu verringern. Welche inhaltlich und prozedural sinnvollen Entwicklungsperspektiven für die EU gibt es? Wie lassen sich diese in einzelnen Politikfeldern in politisches Handeln umsetzen? Welche Rolle soll Deutschland dabei spielen? In dieser SWP-Sammelstudie werden elf wichtige Politikfelder beleuchtet: Binnenmarkt, Wirtschafts- und Währungsunion, Finanzrahmen, Agrar- und Kohäsionspolitik, Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik, GASP, GSVP, Entwicklungs- und Klimaaußenpolitik. Darüber hinaus kommen in zwei Beiträgen übergeordnete, grundsätzlichere Themen zur Sprache: die Entwicklung des EU-Systems sowie Trends und Handlungsmöglichkeiten für die deutsche Europapolitik." (Autorenreferat). Inhaltsverzeichnis: Annegret Bendiek: Einleitung: Europa nach Lissabon - wo stehen wir? (5-8); Lars Brozus, Daniela Kietz, Nicolai von Ondarza: Die Entwicklung des EU-Systems zwischen Reformdruck und Integrationsmüdigkeit - Möglichkeiten und Grenzen des Pragmatismus (9-18); Peter Becker: Der Binnenmarkt und seine soziale Flankierung: Integrationskern oder Spaltpilz? (19-27); Daniela Schwarzer: Keine Verschnaufpause in Sicht: Regieren und Koordinieren in der Eurozone (28-39); Peter Becker, Bettina Rudloff: EU-Finanzverhandlungen: neue Herausforderungen im Kontext alter Konflikte (40-48); Peter Becker, Bettina Rudloff: Hohe Ausgaben bedürfen neuer Legitimation: Die Gemeinsame Agrarpolitik und die Kohäsionspolitik (49-59); Annegret Bendiek: Handlungsfähigkeit durch politische Führung in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (60-69); Ronja Kempin, Nicolai von Ondarza, Marco Overhaus: Strategische Ambivalenz überwinden: Szenarien für die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (70-80); Anne Schmidt, Clara Weinhardt: Anforderungen an eine zukunftsfähige EU Entwicklungspolitik (81-91); Simon Schunz: Die Klimaaußenpolitik der Europäischen Union: Reformoptionen für ein junges Politikfeld (92-101); Kai-Olaf Lang, Barbara Lippert: Zur Neuausrichtung der ENP: ein Liga-Modell nachbarschaftlicher Kooperation (102-117); Barbara Lippert: EU-Erweiterung: das Restprogramm (118-129); Barbara Lippert, Daniela Schwarzer: Die EU zwischen Zerfall und Selbstbehauptung: Entwicklungen und Handlungmöglichkeiten (130-145).