Der Arabische Frühling: Herausforderung und Chance für die deutsche und europäische Politik

Abstract

"Die arabische Welt befindet sich im Umbruch. Der rasche Erfolg der Revolten in Tunesien und Ägypten hat junge Araber in nahezu der gesamten Region ermutigt, ihren Unmut auf die Straße zu tragen. Auch wenn die Forderungen von Land zu Land variieren, haben die Proteste doch eines gemein: Sie verbinden soziale, wirtschaftliche und politische Anliegen. Der Arabische Frühling stellt eine historische Zäsur dar, die durchaus mit dem Fall der Berliner Mauer vergleichbar ist. Denn die repressiven arabischen Herrschaftssysteme werden auf Dauer keinen Bestand mehr haben. Heute bereits das Ende der arabischen Autokratien zu verkünden wäre indes verfrüht. Vielmehr lässt sich absehen, dass es eine Phase der Instabilität geben wird, die auch Bürgerkrieg, Staatszerfall und Sezessionen mit sich bringen könnte. Auch sollte man nicht erwarten, dass die arabischen Staaten eine ähnlich zügige und erfolgreiche politisch-wirtschaftliche Transformation durchlaufen werden, wie dies in Mittel- und Osteuropa der Fall war. In Tunesien und Ägypten etwa ist noch nicht entschieden, ob die Umstürze über den Austausch des Führungspersonals hinaus auch die autoritären Regime beseitigen. Auf jeden Fall aber werden die dortigen Entwicklungen eine starke Ausstrahlung entfalten und in den anderen arabischen Staaten je nachdem als Reformmotor oder -bremse wirken. Die deutsche und europäische Antwort auf den Arabischen Frühling sollte der Bedeutung der historischen Zäsur gerecht werden. Es gilt die Chance zu nutzen, dass die Partnerschaft zwischen Europa und den Transformationsstaaten vertieft wird. Dies würde auch Europas Interesse an einer nachhaltigen Stabilisierung der Nachbarregion und an guten Beziehungen mit der arabischen Welt entsprechen." (Autorenreferat)