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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-266999
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Whatever Works: Multilateralismus und Global Governance unter Obama
[research report]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract "Diesseits des Atlantiks ist mit Genugtuung zur Kenntnis genommen worden, wie deutlich Obama sich von der unilateralen Politik seines Vorgängers distanzierte. Im zweiten Amtsjahr des US-Präsidenten aber ist eine gewisse Ernüchterung bei den Europäern zu beobachten, da den weitreichenden Ankündigunge... view more
"Diesseits des Atlantiks ist mit Genugtuung zur Kenntnis genommen worden, wie deutlich Obama sich von der unilateralen Politik seines Vorgängers distanzierte. Im zweiten Amtsjahr des US-Präsidenten aber ist eine gewisse Ernüchterung bei den Europäern zu beobachten, da den weitreichenden Ankündigungen bisher wenig konkrete Ergebnisse gefolgt sind. Skeptiker geben bereits zu bedenken, dass die Veränderungen vor allem symbolisch sind und in der Praxis die Kontinuität überwiegt. Europa sollte das Bekenntnis zum Multilateralismus durchaus ernstnehmen. Das window of opportunity eines kooperationsbereiten Präsidenten und einer demokratischen Mehrheit im Kongress wird sich bald schließen. Daher sollte Europa die günstigen Bedingungen für die Zusammenarbeit nutzen, ohne sich zu sehr davon abhängig zu machen. Die Analyse des amerikanischen Entscheidungsprozesses wie auch die Bestandsaufnahme in einzelnen Politikfeldern zeigen, dass stark formalisierte multilaterale Instrumente, etwa völkerrechtliche Verträge, sich innenpolitisch nur schwer durchsetzen lassen. Deshalb bevorzugt das Weiße Haus informelle Kooperationsformen. Je eher europäische Entscheidungsträger bereit sind, sich auf informelle Formate einzulassen, desto größer ist die Chance, dass Obama das Versprechen von mehr Multilateralismus einlösen kann. Der verstärkte Gebrauch informeller Prozesse sollte zwar nicht dazu führen, bestehende formale Organisationen des Systems der Vereinten Nationen zu untergraben. Doch unter den richtigen Voraussetzungen können die pragmatische Nutzung von Koalitionen der »Willigen und Relevanten« oder ein Verzicht auf rechtliche Verbindlichkeit bei internationalen Übereinkommen helfen." (Autorenreferat)... view less
Keywords
international relations; multilateralism; foreign policy; global governance; United States of America
Classification
International Relations, International Politics, Foreign Affairs, Development Policy
Document language
German
Publication Year
2010
City
Berlin
Page/Pages
29 p.
Series
SWP-Studie, S 23
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications