Polens Beziehungen zur Ukraine: "strategische Partnerschaft" im Kontext der EU-Erweiterung

Abstract

Polen räumt in seiner Außenpolitik den Beziehungen zur Ukraine den Rang einer 'strategischen Partnerschaft' ein. Nach dem Beitritt Polens zur Europäischen Union wird das Beziehungsgeflecht zur Ukraine in einen neuen Zusammenhang gestellt. Was heißt dies für das bilaterale Verhältnis zwischen beiden Ländern? Wird Polen die 'strategische Partnerschaft' in die EU 'hineinziehen' oder wird der Begriff zu einer inhaltsleeren Standardformel? Wie wird Polen die Beziehungen zu diesem östlichen Nachbarn nach Erlangung der Mitgliedschaft definieren? Was bedeutet dies für die größere EU? Das polnisch-ukrainische Miteinander und dessen Perspektiven im Kontext der EU-Erweiterung wird unter vier Gesichtspunkten betrachtet: Wie stellt sich das bilaterale Verhältnis zum jetzigen Zeitpunkt dar? Welche Implikationen wird der EU-Beitritt Polens bringen? Wie verhält sich Polens Engagement für die Ukraine zu den Zielen und Erwartungen seiner Partner in der Union? Welche Formen könnte die polnisch-ukrainische Kooperation in der EU annehmen? Polen, ein bedeutender Partner Deutschlands in Europa und gewichtiger Akteur in der größeren Europäischen Union, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit in Brüssel darauf drängen, der Ukraine, direkter Nachbar Polens und damit künftig auch der Union, mehr Aufmerksamkeit zu schenken und die Beziehungen zu Kiew zu intensivieren. Was dies genau heißt, steht noch nicht fest. Will Warschau seinen politischen Anliegen bezüglich der Ukraine in der Europäischen Union Geltung verschaffen, muß es die Interessen und Ziele seiner europäischen Partner berücksichtigen, seine eigenen Vorstellungen präzisieren und konkrete Konzepte ausarbeiten, die von Polen (unter Umständen mit europäischer Unterstützung) umgesetzt werden können, für die Ukraine sinnvoll und für die EU akzeptabel sind. Deutschland könnte hierbei wichtige Vermittlungsarbeit leisten: Es könnte einerseits andere EU-Staaten für die Ukraine-Thematik bzw. Polens Engagement sensibilisieren und andererseits Polen gegenüber auf die Interessenlage in der Europäischen Union hinweisen. Darüber hinaus könnte Deutschland in Richtung Moskau signalisieren, daß die polnisch-ukrainische Partnerschaft nicht gegen Rußland gerichtet ist.