Die zivile Komponente der ESVP: reichhaltiges Gestaltungspotential für europäische Krisenintervention

Abstract

'Lange Zeit ist übersehen worden, dass die ESVP neben der militärischen auch eine zivile Dimension besitzt. Das sollte heute nicht mehr möglich sein, zumal die überwiegende Anzahl der ESVP-Missionen ziviler Natur ist, die Einsätze in den brisantesten Krisenzonen (Westlicher Balkan, Naher Osten, Kaukasus, Zentralafrika und Südostasien) erfolgen und dort durchaus Erfolg versprechend zur Konfliktbewältigung beitragen. Bei den zivilen Aspekten der ESVP handelt es sich nicht um die geläufigen diplomatischen, wirtschaftlichen und finanziellen Mittel der GASP oder der gemeinschaftlichen Außenbeziehungen. Es geht stattdessen um einige wenige Instrumente, die speziell für die Krisenbewältigung entwickelt wurden: Polizeikräfte, Experten für den Aufbau solider Administrationen und funktionierender Rechtsordnungen, geschulte Krisenbeobachter, Fachleute des Katastrophenschutzes. Insgesamt werden in den Mitgliedstaaten ca. 13.000 zivile Einsatzkräfte für Interventionen der EU in Reserve gehalten. Davon sind gegenwärtig ca. 1.100 bei zehn ESVP-Missionen im Einsatz. Ein Großteil der Anfangsschwierigkeiten (Rekrutierung, inhaltliche Orientierung, Materialversorgung, Finanzierung) ist behoben oder zumindest erkannt. Probleme entstehen heute - zu Hause und am Einsatzort - aufgrund der steigenden Nachfrage nach weiteren dieser für Krisenbewältigung offensichtlich immer begehrteren Dienstleistungen der EU. Die EU ist auf ein derart starkes Wachstum nicht vorbereitet. Daher stellen sich Probleme, die bei dem anfangs angenommenen Umfang der zivilen ESVP nicht oder noch nicht aufgetreten wären. Plötzlich wird sichtbar, dass die EU mit den zivilen Aspekten der ESVP ein eigenes Potenzial zur Krisenbewältigung besitzt, das strategisch genutzt werden kann. Die Studie beschreibt, wie das geschehen könnte.' (Autorenreferat)