Nordkoreas Griff zur Bombe: Möglichkeiten und Strategien zum Stopp des Nuklearprogramms unter europäischer Beteiligung

Abstract

'Nordkoreas Griff zur Atombombe stellt die Wirksamkeit des Atomwaffensperrvertrags (Nichtverbreitungsvertrag, NVV) auf eine ernste Probe. Für die Zukunft des NVV, ebenso wie für die Vereinten Nationen als 'Wächter der Verträge', ist der Umgang mit diesem Fall eine zentrale weltpolitische Ordnungsfrage. Offen bleibt, ob Nordkorea tatsächlich über Atomwaffen verfügt oder ob die Regierung lediglich blufft, um im Atompoker möglichst viel Profit herauszuschlagen. Diplomatische Bemühungen um einen Stopp des nordkoreanischen Nuklearprogramms blieben bislang erfolglos; die Sechsparteiengespräche zwischen China, Japan, Nordkorea, Südkorea, Russland und USA blieben ohne greifbare Ergebnisse. Ungewiss ist, ob Nordkorea letztlich zu einem Verzicht auf seine Atomwaffenoption bereit sein wird. Möglicherweise gibt es dazu in Pjöngjang innerhalb der Führungsspitze unterschiedliche Auffassungen. Es kann auch sein, dass sich Nordkorea mehrere Optionen offenhalten möchte, indem es das Atomprogramm einstweilen fortführt, zugleich aber in Gesprächen auslotet, welchen Preis die USA und andere Länder für die Aufgabe des Programms zu zahlen bereit sind. Eine Klärung kann wohl nur durch den ernsthaften Versuch einer diplomatischen Lösung der Krise herbeigeführt werden. Obgleich die Europäische Union die Proliferation von Massenvernichtungswaffen als eine der zentralen internationalen Bedrohungen ansieht, ist sie derzeit nur Zaungast des diplomatischen Tauziehens um das nordkoreanische Atomprogramm. Angesichts der bisherigen Erfolglosigkeit der Sechs-Parteien-Gespräche stellt sich die Frage, ob und wie die Europäische Union eine abgestimmte, aber dennoch eigenständige Initiative zum Stopp des nordkoreanischen Atomprogramms ergreifen könnte. Welche Anreize kann die EU in die Waagschale werfen?' (Autorenreferat)