States at Risk: fragile Staaten als Sicherheits- und Entwicklungsproblem

Abstract

'Der Zerfall oder das Scheitern von Staaten ist längst kein lokal begrenzbares, humanitäres Problem mehr, sondern hat gravierende regionale und globale Auswirkungen. Der Umgang mit fragilen Staaten ist daher ein Schlüsselthema für die internationale Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Dabei geht es nicht allein um die bekannten 'failed states' von Somalia bis Afghanistan, sondern die eigentliche Herausforderung besteht darin, stattfindende oder drohende Zerfallsprozesse in einer Reihe von schwachen bzw. versagenden Staaten zu verhindern. Diese fragilen Staaten stehen daher im Zentrum der Studie. Exemplarisch wurden acht Fälle schwacher bzw. versagender Staatlichkeit vergleichend untersucht: Jemen, Jordanien, Georgien, Kenia, Pakistan, Sri Lanka, Turkmenistan und Venezuela. Analysiert wurden jeweils drei Funktionsbereiche des Staates (Sicherheit, Wohlfahrt, Legitimität/ Rechtsstaatlichkeit), die jeweiligen Ursachen von Instabilität sowie die Möglichkeiten externer Akteure, zur Stärkung staatlicher Strukturen beizutragen. Darüber hinaus formuliert die Studie allgemeine Empfehlungen und Prioritäten für die deutsche Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Die Autoren plädieren für einen ressortübergreifenden 'state-building'-Ansatz, in den verschiedene Aktivitäten der auswärtigen Politik integriert werden. Unter 'state-building' werden sowohl Maßnahmen zum (Wieder-)Aufbau als auch zur Reform und Stabilisierung von staatlichen Strukturen verstanden. Schwerpunkte sollten dabei sein: Reform des Sicherheitssektors, Reformen in der Steuer-, Zoll-, Finanz- und Budgetverwaltung, Reformen im Gesundheits- und Bildungsbereich, Verbesserung von rechtsstaatlichen Standards sowie die Bekämpfung von Korruption.' (Autorenreferat). Inhaltsverzeichnis: States at Risk - zur Analyse fragiler Staatlichkeit (5-27); Muriel Asseburg: Jordanien: Stabilitätsanker in der Krisenregion? (28-44); Stefan Mair: Kenia: schwacher Staat auf dem Pfad der Stabilisierung? (45-66); Andrea Schmitz: Turkmenistan: der privatisierte Staat (67-83); Susanne Gratius: Venezuela: Staatszerfall in einem polarisierten Land (84-104); Uwe Halbach: Georgien: Staatsversagen als Folge von Korruption und territorialer Desintegration (105-121); Iris Glosemeyer: Jemen: Staatsbildung mit Hindernissen (122-139); Boris Wilke: Pakistan: scheiternder oder 'überentwickelter' Staat? (140-156); Christian Wagner: Sri Lanka: zwischen Versagen und Scheitern? (157-170); Ulrich Schneckener: Der Umgang mit fragilen Staaten - Ergebnisse und Empfehlungen (171-194).