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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-243503
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Die Europafähigkeit der nationalen Parlamente: Herausforderungen des EU-Verfassungsvertrags für den deutschen Parlamentarismus
The European capability of national parliaments: challenges of the EU constitutional convention for German parliamentarism
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract 'Der Europäische Verfassungsvertrag gewährt den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten neue europapolitische Kontroll- und Mitwirkungsrechte, die den Informationsumfang vergrößern, den Informationsfluss effizienter und unmittelbarer gestalten und das aktive Mitspracherecht der Abgeordneten s... mehr
'Der Europäische Verfassungsvertrag gewährt den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedsstaaten neue europapolitische Kontroll- und Mitwirkungsrechte, die den Informationsumfang vergrößern, den Informationsfluss effizienter und unmittelbarer gestalten und das aktive Mitspracherecht der Abgeordneten stärken sollen. Diese Angebote des Verfassungsvertrages werden in engem Zusammenhang mit der Reform der bundesstaatlichen Ordnung Deutschlands analysiert. Während die Modernisierungskommission innenpolitisch auf eine Entflechtung der Handlungsebenen abzielt, induziert der Verfassungsvertrag neue Verflechtungen. Gefragt ist daher ein Ausgleich zwischen der europapolitischen Handlungsfähigkeit Deutschlands einerseits und der demokratischen Legitimation staatlichen Handelns durch Bundestag und Bundesrat andererseits.' (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Föderalismus; Bundesrepublik Deutschland; Verfassung; Parlamentarismus; Parlament; EU-Staat; Mehrebenensystem; EU
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Europapolitik
Methode
anwendungsorientiert; deskriptive Studie
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2004
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
30 S.
Schriftenreihe
SWP-Studie, 23/2004
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung